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Pränatale Schädigungen mit postnatalen Folgen

Überlegungen zu einem neuen Schutz- und Haftungskonzept unter Berücksichtigung der US-amerikanischen Rechtslage

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Christine Robben

Pränatale Schädigungen stehen bereits seit dem Contergan-Skandal in der Diskussion, haben jedoch in den letzten Jahren aufgrund des medizinischen Fortschritts und einer aus den Vereinigten Staaten stammenden Debatte über den Umgang mit schädigenden Verhaltensweisen einer schwangeren Frau neue Impulse erhalten. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Schutz des sich entwickelnden menschlichen Lebens und analysiert die vorhandenen Regelungen im einfachen Recht. Insbesondere der strafrechtliche Schutz gegen pränatale Einwirkungen, die zu postnatalen Gesundheitsschädigungen führen, erweist sich als unvollständig. Vor diesem Hintergrund wird ein eigenständiges Schutz- und Haftungskonzept entwickelt.
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D. Strafrechtliches Schutzkonzept

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D.  Strafrechtliches Schutzkonzept

Die verfassungsrechtlichen Positionen des ungeborenen Lebens wurden insbesondere in den Jahren nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Schwangerschaftsabbruch immer wieder heftig diskutiert. Mittlerweile gelten sie als weitgehend gefestigt und anerkannt. Um die einfachgesetzliche Umsetzung dieser Vorgaben herrscht aber immer wieder Streit. Die jüngste Reform des Schwangerschaftskonfliktgesetzes sowie die Reaktionen auf das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Präimplantationsdiagnostik aus dem Jahre 2010 und die anschließende Diskussion im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens haben diese Uneinigkeit nochmals zu Tage getragen.302 Es folgte eine Vielzahl divergierender Äußerungen über den Umgang mit medizinischen Möglichkeiten – nicht nur aus juristischer, sondern ebenso aus medizinischer, politischer und ethischer Sicht.303

Die verfassungsrechtlichen Grundpositionen müssen bei der Ausarbeitung eines den verfassungsrechtlichen Vorgaben genügenden Schutzkonzeptes, welches in sich widerspruchslos ist und einen angemessenen Ausgleich zwischen den tangierten Grundrechtspositionen darstellt, ein unumgängliches Richtwerk bilden.

Pränatale Einwirkungen mit postnatalen Folgen können auf unterschiedlichste Weise und mit unterschiedlichen Zielrichtungen verursacht werden. Das Spektrum der denkbaren Gestaltungen erstreckt sich von leicht fahrlässigen Einwirkungen auf die körperliche Unversehrtheit einer schwangeren Frau, die Auswirkungen auf das körperliche Wohl der Leibesfrucht bzw. des später geborenen Kindes haben, bis hin zu gezielten Schädigungen der Leibesfrucht mit der Intention, diese zu verletzen oder zu töten. ← 99 | 100 →

Darüber hinaus ist aufgrund einer unterschiedlichen Bewertung der betroffenen verfassungsrechtlichen Güter eine Differenzierung nach der Person des Schädigers angezeigt.

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