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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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J. Abweichende vertragliche Vereinbarungen

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J. Abweichende vertragliche Vereinbarungen

I. Disponibilität von Untersuchung und Rüge im CISG

Das CISG besteht zum ganz überwiegenden Teil aus dispositivem Recht, Art. 6 CISG.1469 Die Parteien haben es demnach in der Hand, Art. 38 CISG und/oder Art. 39 CISG im Wege einer Individualvereinbarung oder durch AGB zu modifizieren.1470 Neben den bereits erwähnten Fällen des Rügeverzichts,1471 spielt vor allem der Fall eine Rolle, dass die Parteien eine vom CISG abweichende Rügefrist in AGB vereinbart haben. Die Gültigkeit derartiger, vom CISG abweichender AGB bemisst sich – wie aus Art. 4 Satz 2 lit. a) CISG deutlich wird – nicht nach dem CISG, sondern nach dem anwendbaren nationalen Recht, d.h. bei der Anwendung des deutschen Rechts nach den §§ 307 ff. BGB. Maßgeblich für die Zulässigkeit das CISG modifizierender AGB ist regelmäßig § 307 BGB, da die Klauselverbote der §§ 308, 309 BGB nur auf Verbrauchergeschäfte anwendbar sind (vgl. § 310 Abs. 1 BGB), welche nur in den seltensten Fällen dem CISG unterliegen.1472 Bei der Inhaltskontrolle vom CISG abweichender AGB ist allerdings dem internationalen Charakter des CISG Rechnung zu tragen.1473 ← 247 | 248 →

§ 307 BGB verbietet einseitige unangemessene Abweichungen vom dispositiven Recht.1474 Es drängt sich in diesem Zusammenhang die Frage auf, an welchem Recht die Zulässigkeit derartiger abweichender Vereinbarungen zu messen ist. Ist Prüfungsmaßstab das nationale Recht oder das CISG? Bei der inhaltlichen Kontrolle von AGB-Klauseln, die einen dem CISG unterfallenden Vertrag betreffen und die...

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