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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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K. Europäische Entwicklungen

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K. Europäische Entwicklungen

Die Europäische Kommission hat am 11. Oktober 2011 einen Vorschlag für eine Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht vorgelegt.1568 Dieser Vorschlag enthält auch eine Regelung zur Untersuchungs- und Rügepflicht. Für deutsche Kaufleute könnte somit neben dem CISG und dem HGB ein dritter Regelungskomplex Bedeutung erhalten. Er soll deshalb hier kurz skizziert werden.

I. Entstehungsgeschichte

Dem Kommissionsvorschlag geht eine längere Entwicklung voraus. So begannen schon 1979 Wissenschaftler um den Dänen Ole Lando damit, gemeinsame Prinzipien im Vertragsrecht europäischer Staaten herauszuarbeiten.1569 Das Ergebnis der Arbeit wurde 1995 als Principles of European Contract Law (PECL) veröffentlicht.1570 Das Werk stellt eine bedeutende rechtsvergleichende Studie mit einem Kodifizierungsvorschlag für die Vereinheitlichung des europäischen Vertragsrechts dar. Auch der deutsche Gesetzgeber hat sich bei der Schuldrechtsreform an den PECL orientiert.1571 Nach der Verabschiedung der Richtlinie zum Verbrauchsgüterkauf1572 stellte die Europäische Kommission Überlegungen zu der Frage an, ob weitere Teile des Vertragsrechts zu harmonisieren seien und rief 2001 in einer Mitteilung1573 die Öffentlichkeit zur Stellungnahme auf. Im Jahr 2004 beschloss die Kommission die Erarbeitung eines Referenzrahmens, der zur Verbesserung der Kohärenz des Gemeinschaftsrechts im Bereich ← 265 | 266 → des Vertragsrechts genutzt werden sollte.1574 Hierzu wurde ein Netzwerk von Experten gegründet. Das Ergebnis, der Draft Common Frame of Reference (DCFR)1575, wurde 2008 vorgelegt und umfasste Modellregeln mit rechtsvergleichenden Hinweisen und Kommentierungen.1576 In diesem Jahr veröffentlichte auch eine französische Gruppe von...

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