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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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L. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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L. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

I. Allgemeines

Die hier vorgenommene Gegenüberstellung von Untersuchung und Rügepflicht im CISG und HGB geht vom gesetzlich vorgesehenen Normalfall aus. Sofern die Parteien besondere Absprachen treffen, d.h. ihre Verpflichtungen modifizieren, können die hier gefundenen Ergebnisse nicht oder allenfalls nur mit Einschränkungen verwertet werden.

Festgehalten werden kann, dass die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB in weiten Teilen deckungsgleich ist, was zunächst den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich dieser Verpflichtung betrifft. Ein in der Praxis wohl eher vernachlässigenswerter Unterschied besteht bei dem persönlichen Anwendungsbereich, da die Untersuchung und Rüge im CISG auch den Nichtkaufmann treffen kann (vgl. Art. 2 lit. a) CISG), was im HGB, folgt man der überwiegenden Ansicht, nicht der Fall ist. Es wird zwar vertreten, dass § 377 HGB auch auf unternehmerisch tätige Personen, insbesondere Freiberufler, anwendbar sei. Hiergegen spricht jedoch u.a., dass es bei diesen Personengruppen regelmäßig an organisatorischen Vorkehrungen fehlt, die eingehende Ware zu kontrollieren. Ob es Sinn macht, dass im deutschen Recht der Nichtkaufmann einen Fehler grundsätzlich auch dann nicht dem Verkäufer mitteilen muss, wenn er den Mangel kennt, erscheint allerdings auch nicht zweifelsfrei.

Im Übrigen fällt auf, dass Untersuchung und Rüge im CISG detaillierter geregelt sind als im HGB, was sich bereits in der bloßen Anzahl der diesbzgl. Normen zeigt. Hintergrund dürfte der Kompromisscharakter des CISG sein, das eine Vielzahl von Ländern mit...

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