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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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B. Dogmatische Einordnung und Ratio der Untersuchungs- und Rügepflicht

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B. Dogmatische Einordnung und Ratio der Untersuchungs- und Rügepflicht

I. Ratio der Untersuchungs- und Rügepflicht

Die an eine ordnungsgemäße Rüge zu stellenden Anforderungen können nur ermittelt werden, wenn man sich Sinn und Zweck von Untersuchung und Rüge vergegenwärtigt. Aufgrund dessen sei kurz auf die Ratio von Untersuchung und Rüge eingegangen.

Der Sekretariats-Kommentar zum CISG45 verdeutlicht, dass es sich bei Art. 38 CISG und Art. 39 CISG um Schutzvorschriften zugunsten des Verkäufers handelt. Durch genaue und vor allem zeitige Information soll dieser in die Lage versetzt werden, der Vertragswidrigkeit abzuhelfen und für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Käufer Beweise zu sichern.46 Das Merkmal der Beweissicherung ist jedoch nicht unumstritten. So sieht Vogel47 grundsätzlich keine Notwendigkeit für den Verkäufer Beweise zu sichern und erkennt folglich die Beweissicherung auch nicht als Zweck des Art. 38 CISG an. Insbesondere stellt Vogel darauf ab, dass regelmäßig der Käufer mit dem Beweis der Vertragswidrigkeit der Ware belastet sei. Folglich könne die Beweissicherung grundsätzlich nicht im Interesse des Verkäufers liegen. Jedoch führt auch Vogel aus, dass zwischen Käufer und Verkäufer jedenfalls ein Informationsgefälle zu Lasten des Verkäufers besteht.48 Der Verkäufer wisse nicht, ob der Käufer die Ware als vertragsgemäß ansieht oder ob der Käufer die Sache zurückweisen kann.49 Um dieses Informationsgefälle wieder auszugleichen sei eine zeitige Rüge an den...

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