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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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C. Anwendungsbereich der Untersuchungs- und Rügepflicht

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C. Anwendungsbereich der Untersuchungs- und Rügepflicht

I.  Sachlicher Anwendungsbereich

1. Sachliche Anwendungsvoraussetzungen des CISG

Das CISG erfasst den internationalen Warenkauf. Die Internationalität ergibt sich daraus, dass die Parteien ausweislich des Wortlauts von Art. 1 Abs. 1 CISG ihre Niederlassung in verschiedenen Staaten haben müssen. Innerstaatlicher Warenverkehr soll also nicht vom CISG erfasst werden.92 Es steht im selben Staat ansässigen Parteien aber selbstredend frei, als anwendbares Recht das CISG zu wählen.93

a) Kaufvertrag über Waren

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