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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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G. Einfluss von Gebräuchen und Gepflogenheiten

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G. Einfluss von Gebräuchen und Gepflogenheiten

I. Gebräuche und Gepflogenheiten im CISG, Art. 9 CISG

Art. 9 CISG regelt, wann Gebräuche und Gepflogenheiten von den Parteien zu beachten sind. Ergibt sich, dass ein Gebrauch oder eine Gepflogenheit i.S.d. Art. 9 CISG vorliegt, geht sie dem CISG vor.1122 Art. 9 CISG ist Ausdruck der Parteiautonomie1123 und trägt dem Umstand Rechnung, dass sich in bestimmten Bereichen und an bestimmten Handelsplätzen Sonderregelungen herausgebildet haben, die von den betreffenden Handelskreisen beachtet werden.1124 Auch hier zeigt sich somit die Intention des CISG, Regelungen für den internationalen Warenhandel nur für die Fälle bereitzustellen, in denen keine gesonderten Parteivereinbarungen vorliegen. Eines Bewusstseins der Parteien, dass die Gebräuche auch rechtsverbindlich sind, bedarf es hierbei nicht.1125 Dies folgt aus Art. 9 Abs. 2 CISG, wonach (internationale) Gebräche schon dann zu berücksichtigen sind, wenn die Parteien diese kennen mussten. Die im Handel üblichen Bräuche sollen grundsätzlich also immer gelten.1126 Dies ergibt sich aus dem hohen normativen Stellenwert, den Handelsbräuche für den Handelsverkehr einnehmen (normative Bräuche).1127 ← 187 | 188 → Grundsätzlich soll man sich auf die Geltung dieser Bräuche stets verlassen können.1128 Hervorzuheben ist überdies, dass auch die Gebräuche und Gepflogenheiten autonom, d.h. ohne Rückgriff auf das nationale Recht auszulegen sind.1129 Eine Grenze für die Gültigkeit dieser Gebräuche und Gepflogenheiten bilden allerdings nationale Verbote, die, wie sich aus Art. 4 Satz 2 lit. a)...

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