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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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I. Besondere subjektive Merkmale

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I. Besondere subjektive Merkmale

I. Subjektive Merkmale im CISG

1. Bösgläubigkeit des Verkäufers, Art. 40 und Art. 43 Abs. 2 CISG

Im Fall der Bösgläubigkeit kann sich der Verkäufer nicht darauf berufen, der Käufer habe nicht bzw. nicht ordnungsgemäß gerügt. Es wäre ein Formalismus, dem Verkäufer einen Mangel mitzuteilen, den er schon kannte oder hätte kennen müssen.1367

a) Bösgläubigkeit i.S.d. Art. 40 CISG

aa) Voraussetzungen

Der Verkäufer muss den Mangel kennen oder hätte darüber nicht in Unkenntnis sein können. Wenn der Verkäufer einen Dritten einsetzt, muss er sich dessen Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis entsprechend Art. 79 Abs. 2 CISG zurechnen lassen.1368 Während das „nicht in Unkenntnis sein konnte“ i.S.d. Art. 40 CISG überwiegend als grobe Fahrlässigkeit verstanden wird,1369 wird von einem Teil der Literatur vertreten, es sei mehr als grobe Fahrlässigkeit gefordert.1370 Schwenzer zufolge muss die Vertragswidrigkeit geradezu „ins Auge springen“.1371 Wo genau ← 229 | 230 → jedoch eine Grenze zwischen grob fahrlässiger Unkenntnis und dem „ins Auge springen“ liegen soll, bleibt unklar. So könnte man ebenso auch grobe Fahrlässigkeit mit einem „ins Auge springen“ der Vertragswidrigkeit gleichsetzen.1372

Erstgenannte Ansicht kann für sich in Anspruch nehmen, dass bei Zugrundelegung strengerer Anforderungen die Verteilung des Risikos einseitig zugunsten des Verkäufers vorgenommen würde, da diesem derartige subjektive Umst...

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