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Sicherheitsforschung im Dialog

Beiträge aus dem Forschungsforum Öffentliche Sicherheit

Saskia Steiger, Lars Gerhold and Jochen Schiller

Das Buch ist eine Einführung in das interdisziplinäre Thema der Sicherheitsforschung und eine Aufforderung zu einem kritischen Dialog über eine neue Sicherheitskultur in unserer Gesellschaft. Expertinnen und Experten stellen in diesem Sammelband das Themenspektrum der Öffentlichen Sicherheit vom technisch Möglichen bis hin zum gesellschaftlich Akzeptierten dar und diskutieren aus naturwissenschaftlich-technischer als auch geistes- und sozialwissenschaftlicher Perspektive. Die Publikation ist hervorgegangen aus einer Ringvorlesung mit dem Titel Wie sicher wollen wir leben? Sicherheitsforsc hung im Dialog, die im Wintersemester 2013/14 im Rahmen des Offenen Hörsaals an der Freien Universität Berlin durchgeführt wurde. Ziel der Vorlesung war es, den durch das Forschungsforum Öffentliche Sicherheit initiierten und fachlich ausdifferenzierten Diskurs um Sicherheit in die interessierte Öffentlichkeit zu tragen und einen Beitrag zum Wissenstransfer zu leisten.
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Objektive Sicherheit und subjektive Sicherheit – was schützt das Recht?

Der Begriff Sicherheit

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Ein Blick in Gesetzestexte zeigt: In ihnen ist das Wort Sicherheit recht selten erwähnt. Eigentlich hat es darin nur eine periphere Bedeutung und wenn es vorkommt, dann als ein Nachwort: Arbeitssicherheit, Gerätesicherheit, Produktsicherheit, öffentliche Sicherheit u. Ä. Die Gesetze sind also beim Wortgebrauch eher sparsam mit dem Begriff der Sicherheit und der Zugriff bei uns überwiegend ein punktueller. Das ist möglicherweise etwas anders bei dem zuletzt genannten Begriff der öffentlichen Sicherheit. Er ist in der Rechtsordnung immerhin schon seit 1794 eingeführt und seitdem stellt sich die Frage: Was soll er bedeuten? Hier kommen wir an die Schnittstelle von Recht und Sicherheit. Denn Sicherheit wird hier eben nicht nur Gegenstand des Rechtes, sondern auch der Rechtsprechung und der Rechtswissenschaft, die sich dem Thema zunehmend angenommen haben.

Das Konzept der Sicherheit ist eher indirekt erwähnt und bedarf der Definition. Öffentliche Sicherheit im Sinne der Polizeigesetze umfasst die Summe geschützter Rechtsgüter, namentlich die Rechtsordnung, die Unverletzlichkeit der Rechte des Einzelnen und den Bestand des Staates sowie von Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und sonstiger Träger hoheitlicher Gewalt. Hier zeigt sich: Spätestens auf der Definitionsebene tritt das Wort Sicherheit in den Hintergrund. Und wo das Recht aufhört, fangen auch hier Rechtsprechung und Rechtswissenschaft an. Welche Aufgaben stellen uns die Gesetze, die sich mit der Sicherheit befassen? Das sind ganz unterschiedliche Aufgaben. Ein Beispiel: Beim Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) geht es nicht darum, Gefahren abzuwehren. Gefahren abwehren im Sinne der soeben genannten Definition von...

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