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Japanisches Recht im Vergleich

Erstes Symposium zum japanischen Recht für Nachwuchswissenschaftler an der Universität Augsburg – Deutsch-Japanischer Strafrechtsdialog –ドイツ – 日本 刑法に関する対話

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Edited By Henning Rosenau and Oliver Schön

Vom 24. bis 26. Januar 2014 fand das erste Symposium zum japanischen Recht für Nachwuchswissenschaftler an der Universität Augsburg statt. Neun Wissenschaftler aus unterschiedlichen juristischen Fachgebieten, die sich mit dem deutsch-japanischen Rechtsvergleich beschäftigen, stellen in diesem Band die Erkenntnisse ihrer Arbeit vor. Die Themenbereiche sind breit gestreut und reichen vom Eisenbahnrecht bis zum Strafrecht. Durch diesen Ansatz treten die Unterschiede wie auch die Bezüge zwischen den beiden Rechtsordnungen deutlich hervor.
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Grundrechtsschutz für Ausländer: Einwirkungen höchstrichterlicher Entscheidungen auf Japans neue Immigrationspolitik

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A. Einleitung

Die japanische Immigrationspolitik steht jetzt an einem Wendepunkt.1 Im Jahr 2009 erfolgte eine Reform des Gesetzes zur Immigrationskontrolle und zur Anerkennung von Asylbewerbern.2 Die Änderungen sind zwischen 2010 und 2012 in Kraft getreten. Den Hintergrund für diese Reform bildete die drastische Steigerung der Anzahl von Ausländern in Japan und ein erhöhtes Kontrollbedürfnis über diese ausländischen Einwohner.

Trotz der zunehmenden Anzahl von Ausländern in der japanischen Gesellschaft sind in der Literatur immer noch nur wenige Ansätze für eine rechtliche Aufarbeitung des Problemfelds Ausländerrecht zu verzeichnen.3 Bei der verfassungsrechtlichen Aufarbeitung des Grundrechtsschutzes für Ausländer ist das Problem der Aufenthaltssicherung ein Schlüsselstein. Für das Recht auf Aufenthalt und den Grundrechtsschutz für Ausländer ist ein Grundsatzurteil des japanischen Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1978 maßgebend. Im Folgenden ← 139 | 140 → möchte ich zunächst diese höchstrichterliche Entscheidung darstellen und anschließend das Spannungsfeld zwischen Grundrechtsschutz für Ausländer und das Kontrollrecht des Staates im japanischen Kontext aufarbeiten.

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