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Japanisches Recht im Vergleich

Erstes Symposium zum japanischen Recht für Nachwuchswissenschaftler an der Universität Augsburg – Deutsch-Japanischer Strafrechtsdialog –ドイツ – 日本 刑法に関する対話

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Henning Rosenau and Oliver Schön

Vom 24. bis 26. Januar 2014 fand das erste Symposium zum japanischen Recht für Nachwuchswissenschaftler an der Universität Augsburg statt. Neun Wissenschaftler aus unterschiedlichen juristischen Fachgebieten, die sich mit dem deutsch-japanischen Rechtsvergleich beschäftigen, stellen in diesem Band die Erkenntnisse ihrer Arbeit vor. Die Themenbereiche sind breit gestreut und reichen vom Eisenbahnrecht bis zum Strafrecht. Durch diesen Ansatz treten die Unterschiede wie auch die Bezüge zwischen den beiden Rechtsordnungen deutlich hervor.
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Vermögensschaden im Rahmen des japanischen Betrugstatbestandes

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A. Einführung

In der heutigen Zeit wird die Vorverlagerung der Bestrafung wegen Betruges in Japan in Zusammenhang mit dem Vermögensschaden für problematisch gehalten. Ebenso wird in Deutschland der Vermögensschaden zurzeit sehr stark diskutiert. Diese Diskussion bezieht sich darauf, ob ein Vermögensschaden bereits in einer sog. konkreten Vermögensgefährdung liegt. Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof (BGH) in neuerer Zeit nach der ökonomischen Betrachtungsweise ohne Bezugnahme auf diesen Begriff einen Vermögensschaden in der Gefährdung eines Vermögens selbst gesehen.1 Diese Entscheidung wird zum Teil von der Literatur kritisiert, weil dieser Rechtsfigur „die Gefahr einer Überdehnung des Betrugstatbestandes hin zum Gefährdungsdelikt immanent ist“.2

In Japan tritt das Problem der Vorverlagerung im Zusammenhang mit dem Kriterium „Sozialzweck“ auf: Kann die Verfehlung eines Sozialzweckes, den das Opfer im Geschäftsverkehr mit dem Täter erreichen wollte, auch einen Vermögensschaden im Sinne des Betruges begründen? Dieser Beitrag erörtert den Diskussionsstand in Japan und die verschiedenen Ansichten in der Literatur.

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