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Japanisches Recht im Vergleich

Erstes Symposium zum japanischen Recht für Nachwuchswissenschaftler an der Universität Augsburg – Deutsch-Japanischer Strafrechtsdialog –ドイツ – 日本 刑法に関する対話

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Henning Rosenau and Oliver Schön

Vom 24. bis 26. Januar 2014 fand das erste Symposium zum japanischen Recht für Nachwuchswissenschaftler an der Universität Augsburg statt. Neun Wissenschaftler aus unterschiedlichen juristischen Fachgebieten, die sich mit dem deutsch-japanischen Rechtsvergleich beschäftigen, stellen in diesem Band die Erkenntnisse ihrer Arbeit vor. Die Themenbereiche sind breit gestreut und reichen vom Eisenbahnrecht bis zum Strafrecht. Durch diesen Ansatz treten die Unterschiede wie auch die Bezüge zwischen den beiden Rechtsordnungen deutlich hervor.
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Beilegung individualarbeitsrechtlicher Streitigkeiten in Japan

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A. Einführung

Dieser Beitrag enthält eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Doktorarbeit „Individualarbeitsrechtliche Streitigkeiten in Japan“.1 Individualarbeitsrechtliche Streitigkeiten sind in Japan über einen langen Zeitraum nicht als eigenständiger Konflikttypus wahrgenommen worden, für den es sich lohnen würde, spezielle Lösungsmechanismen bereitzustellen. Bis zu Beginn des neuen Jahrtausends gab es kein einziges Verfahren, das landesweit für ganz Japan einheitliche Regelungen speziell für die Beilegung individualarbeitsrechtlicher Konflikte vorhielt. Auf staatlicher Ebene waren Arbeitnehmer2 und Arbeitgeber, die eine zwischen ihnen entstandene Streitigkeit einer Lösung zuführen wollten, auf das allgemeine zivilprozessuale Verfahren (minji soshō tetsuzuki) und das Verfahren der zivilen Schlichtung (minji chōtei tetsuzuki) nach den entsprechenden Verfahrensgesetzen beschränkt.3 Auf Präfekturebene gab es in unterschiedlichem Umfang Beratungsangebote und Vermittlungsverfahren. Der japanische Zivilprozess entspricht den Anforderungen an eine effiziente Beilegung arbeitsrechtlicher Konflikte nicht. Die Verfahren dauern in der Regel zu lange, um effektiven Rechtsschutz zu gewähren und den Richtern fehlen in den meisten Fällen die nötigen arbeitsrechtlichen und betrieblichen Kenntnisse, da japanische Richter in regelmäßigen Abständen an andere Gerichte versetzt werden und am neuen Gericht mit der Beilegung von Streitigkeiten aus einem anderen rechtlichen Bereich betraut sind als vorher.4 ← 125 | 126 →

Die Forderung nach einer grundlegenden Veränderung bei der Beilegung individualarbeitsrechtlicher Konflikte nahm in den 1990er Jahren mit dem Platzen der Blasenwirtschaft5 (baburu keizai) konkrete Gestalt an, da das Ende der Blasenwirtschaft zu starken Veränderungen im traditionellen japanischen...

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