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Die Sicherung von Schadensersatzansprüchen nach § 101b UrhG unter Mitberücksichtigung der jeweiligen Schwesternormen im gewerblichen Rechtsschutz

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Hendrik Dobinsky

Angeregt durch einen europarechtlichen Impuls ermöglichen es § 101b UrhG und die Schwesternormen dem Verletzten, sich zur Sicherung seiner Schadensersatzansprüche Bank-, Finanz und Handelsunterlagen des Verletzers vorlegen zu lassen. Das Buch untersucht die Voraussetzungen dieser Normen, die zur effektiven Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen geschaffen wurden. Der Autor lehnt die sich in der Rechtsprechung abzeichnende Tendenz ab, europarechtliche Vorgaben durch zu strenge Anforderungen an die Tatbestandsvoraussetzungen zu entwerten.
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III. Die Vorlage im Rahmen der einstweiligen Verfügung nach § 101b III 1 UrhG

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III. Die Vorlage im Rahmen der einstweiligen Verfügung nach § 101b III 1 UrhG

Die Möglichkeit der nationalen und internationalen Rechtsdurchsetzung hängt zunehmend von der Verfügbarkeit von Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes ab.606 Gerade Gedanken der schnellen und effektiven Rechtsdurchsetzung sind maßgeblich für die Norm, was umso mehr für das einstweilige Verfügungsverfahren gilt, da der Verletzer die Unterlagen im dem Zugriff des Verletzten im Hauptsacheverfahren leichter entziehen kann.607 Dies verdeutlicht, wie wichtig eine effektive Rechtsdurchsetzung für den Verletzten ist und welche zentrale Bedeutung § 101b III 1 UrhG und den entsprechenden einstweiligen Maßnahmen in den Schwesternormen zukommt, weshalb aufzuzeigen ist, wie im einstweiligen Verfügungsverfahren Schnelligkeit und Effektivität in der Praxis gewährleistet werden können.

Neben den Voraussetzungen, die auch im Hauptsacheverfahren gelten, ist als zusätzliche Voraussetzung das offensichtliche Bestehen eines Schadensersatzanspruchs erforderlich. Zusätzlich bedarf es wie bei jeder einstweiligen Verfügung des Vorliegens der Voraussetzungen der § § 935, 940 ZPO.

1. Der „offensichtlich“ bestehende Schadensersatzanspruch

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