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Grenzüberschreitende Kindesentführung

Zum Zusammenspiel des Haager Kindesentführungsübereinkommens mit der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 und dem Haager Kinderschutzübereinkommen

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Julia Eppler

Grenzüberschreitende Kindesentführung wirft komplexe Rechtsfragen auf, in denen sowohl Regelungen der Europäischen Union als auch völkerrechtliche Verträge eine Rolle spielen. Die Autorin geht diesen Fragen nach und bietet Lösungsvorschläge an. Dabei untersucht sie das Zusammenspiel der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 (Brüssel IIa) und des Haager Kinderschutzübereinkommens (KSÜ) mit dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) mit Fokus auf dem Kindeswohl. Besondere Aktualität erhält das Buch durch bevorstehende Pläne der EU zur Reform der Brüssel-IIa-Verordnung.
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3. Teil. Die Zuständigkeitsfortdauer im Ursprungsstaat

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Zentrale Vorschriften im modernen grenzüberschreitenden Kindesentführungsrecht bilden Art. 7 KSÜ und Art. 10 EuEheVO, aufgrund derer die Sorgerechtszuständigkeit der Behörden des Staates fortgesetzt wird, in dem das Kind vor der rechtswidrigen Verbringung/Zurückhaltung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, soweit nicht die besonderen in diesen Artikeln normierten Bedingungen eintreten, die ausnahmsweise eine Verlagerung der Zuständigkeit in den Zufluchtsstaat zulassen. Da diese Regelungen in erster Linie auf den bisherigen gewöhnlichen Aufenthalt des entführten Kindes abstellen, gilt es, vorab diese Voraussetzung mit dem gegenwärtigen Kindesaufenthalt in das Verhältnis zu setzen und die räumliche Weite der Regelungen zu bestimmen. Des Weiteren sind im Einzelnen die Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsverlagerung in den Zufluchtsstaat zu untersuchen und schließlich wird in diesem Rahmen überprüft, welche Handlungsmöglichkeiten den Behörden im Zufluchtsstaat verbleiben, wenn die besonderen Bedingungen, die eine Zuständigkeitsverlagerung rechtfertigen würden, nicht vorliegen:

A. Räumliche Weite der Entführungszuständigkeiten

Prima facie scheint es, als sei maßgebliches Anknüpfungsmoment der spezifischen Entführungszuständigkeiten die vor der Entführung bestehende bisherige Aufenthaltslage.630 Die Anwendung der Regelungswerke als Ganzes (im weiteren Sinn) hängt aber wie oben631 ausgeführt mit Blick auf Art. 52 KSÜ und Art. 61 EuEheVO maßgeblich von der gegenwärtigen Aufenthaltslage ab: Nicht nur wird hiervon die Anwendung im Binnenverhältnis und im Verhältnis zu Drittstaaten bestimmt, sondern auch die Anwendung der Verordnung und des KSÜ zueinander....

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