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Grenzüberschreitende Kindesentführung

Zum Zusammenspiel des Haager Kindesentführungsübereinkommens mit der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 und dem Haager Kinderschutzübereinkommen

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Julia Eppler

Grenzüberschreitende Kindesentführung wirft komplexe Rechtsfragen auf, in denen sowohl Regelungen der Europäischen Union als auch völkerrechtliche Verträge eine Rolle spielen. Die Autorin geht diesen Fragen nach und bietet Lösungsvorschläge an. Dabei untersucht sie das Zusammenspiel der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 (Brüssel IIa) und des Haager Kinderschutzübereinkommens (KSÜ) mit dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) mit Fokus auf dem Kindeswohl. Besondere Aktualität erhält das Buch durch bevorstehende Pläne der EU zur Reform der Brüssel-IIa-Verordnung.
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4. Teil. Moderne Einwirkungen auf die Rückführung nach dem HKÜ 259

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4. Teil. Moderne Einwirkungen auf die Rückführung nach dem HKÜ

Die Möglichkeiten der zufluchtsstaatlichen Behörden werden nicht nur nahezu ausschließlich auf die Durchführung des HKÜ-Rückgabeverfahrens reduziert; die modernen Entwicklungen im grenzüberschreitenden Kindesentführungsrecht wirken auch auf dieses erheblich ein, sowohl im Hinblick auf die Verfahrensführung als auch in Bezug auf die materiellrechtliche Ausgestaltung der HKÜ-Rückgabeentscheidung. Während der ersuchte Richter gemeinschaftsrechtlich einerseits nunmehr zur Anhörung des entführten Kindes verpflichtet wird, unterliegt er andererseits einem weiter verschärften Beschleunigungsgebot. Auch auf seine sodann getroffene Rückgabeentscheidung wird eingewirkt: Die bisherige Alles-oder-Nichts-Entscheidung wird bedingten Entscheidungen untergeordnet; kommt der HKÜ-Richter in einem EU-Binnenfall aber zu dem Ergebnis, dass die Rückgabe dennoch zu versagen sei, hat diese richterliche Einschätzung gegenüber einer anderslautenden Entscheidung aus dem Herkunftsstaat keinen Bestand. Die einzelnen Entwicklungen werden im Folgenden untersucht. Zunächst werden die materiellrechtliche Umgestaltung der Rückgabeanordnung und die formelle Durchdringung des Rückgabeverfahrens durch die modernen Vorschriften in den Blick genommen. Sodann wird darauf eingegangen, wie sich kollidierende Rückgabeentscheidungen aus dem Ursprungs- und dem Zufluchtsstaat zueinander verhalten.

A. Materiellrechtliche Umgestaltung der Rückgabeanordnung

I. Frühere Alles-oder-Nichts-Entscheidung

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