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Grenzüberschreitende Kindesentführung

Zum Zusammenspiel des Haager Kindesentführungsübereinkommens mit der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 und dem Haager Kinderschutzübereinkommen

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Julia Eppler

Grenzüberschreitende Kindesentführung wirft komplexe Rechtsfragen auf, in denen sowohl Regelungen der Europäischen Union als auch völkerrechtliche Verträge eine Rolle spielen. Die Autorin geht diesen Fragen nach und bietet Lösungsvorschläge an. Dabei untersucht sie das Zusammenspiel der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 (Brüssel IIa) und des Haager Kinderschutzübereinkommens (KSÜ) mit dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) mit Fokus auf dem Kindeswohl. Besondere Aktualität erhält das Buch durch bevorstehende Pläne der EU zur Reform der Brüssel-IIa-Verordnung.
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bb) Art der Verfahrenseinleitung („wie“)

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Da der Exequaturverzicht des Art. 11 VIII EuEheVO darauf beruht, dass (also „ob“) der herkunftsstaatlichen Sorgerechtsentscheidung eine HKÜ-Rückgabeablehnung vorausging,1290 drängt der systematische Zusammenhang mit Art. 11 VI und VII EuEheVO auf, dass das sorgerechtliche Verfahren im Herkunftsstaat dementsprechend auch mit der Übermittlung der Rückgabeablehnung in Gang gesetzt worden sein muss: Art. 11 VIII EuEheVO als „Fremdkörper“1291 in Kapitel I Abschnitt 2 EuEheVO, der seinen Standort letztlich der Sachnähe zu Art. 10 EuEheVO und dem Verzicht auf ein eigenes Entführungskapitel verdankt, und der als Regelung zur Vollstreckbarkeit sachlich an sich stattdessen dem Kapitel III Abschnitt 4 zuzuordnen wäre, soll nach Pirrung eng auszulegen sein und als bloße Fortsetzung des Verfahrens nach Art. 11 VI und VII EuEheVO angesehen werden, das alleine die mit Abs. 8 verbundene Privilegierung rechtfertige.1292 ← 351 | 352 → Auch die vorgenannten, vom EuGH selbst aufgestellten Anforderungen an die vorausgegangene HKÜ-Rückgabeablehnung sprechen dafür:1293 Die vom ursprungsstaatlichen Gericht zu berücksichtigenden Gründe und Beweismittel für den Erlass der HKÜ-Rückgabeablehnung (Art. 42 II Satz 1 lit. c EuEheVO) dürften sich regelmäßig gerade aus den mit der Rückgabeverweigerung übersandten Dokumenten ergeben.1294 Auch der Beschleunigungsgrundsatz rechtfertigt nicht, auf den Unterrichtungsweg zu verzichten: Da die HKÜ-Rückgabeablehnung ohnehin – wie oben1295 ausgeführt – bereits vor ihrer Rechtskraft weitergeleitet wird,1296 ist eine schnelle Unterrichtung und somit eine schnelle Verfahrenseinleitung auch auf diesem Weg gewährleistet.1297

Nach anderer Ansicht kommt...

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