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Arbeitsrechtliche Compliance und die Auswirkungen auf das Kündigungsrecht

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Matthias Deyhle

Der Autor untersucht Aspekte und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Compliance-Anforderungen für das deutsche Kündigungsrecht ergeben. Compliance-Strukturen sind in der deutschen Unternehmenslandschaft inzwischen weit verbreitet. Immer mehr arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen befassen sich daher mit der Sanktionierung von Compliance-Verstößen im Unternehmen. Auch in der Beratungspraxis nimmt die Unterstützung von Unternehmen beim Umgang mit Compliance-Verstößen einen stetig wachsenden Stellenwert ein. Neben den bei Ausspruch einer Kündigung zu beachtenden compliance-spezifischen Besonderheiten behandelt das Buch auch die kündigungsrechtliche Sonderstellung des Compliance-Beauftragten im Unternehmen.
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1. Teil: Compliance und Compliance-Richtlinien als Verhaltensmaßstab im Unternehmen

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1. Teil: Compliance und Compliance-Richtlinien als Verhaltensmaßstab im Unternehmen

1. Kapitel: Grundlagen von Compliance

Die Handhabe des aus dem US-amerikanischen Rechtsraum transferierten Begriffs „Compliance“ bereitet naturgemäß Schwierigkeiten, zumal sich der deutsche Gesetzgeber bislang nicht zur Formulierung einer Legaldefinition veranlasst sah. Es existiert daher bereits eine beinahe unüberschaubare Anzahl sich oft nur in Nuancen unterscheidender Definitionsansätze. Da vorliegend nicht die Erklärung und Herleitung von Compliance im Vordergrund steht, sondern der Umgang mit Compliance-Verstößen auf Rechtsfolgenseite, soll vorliegend nicht eine weitere „neue“ Definition gefunden werden. Ein solches Vorgehen wäre auch nicht zielführend, da dem Begriff „Compliance“ – wie noch zu zeigen sein wird – keine Aussage über seine Reichweite und seinen Anwendungsbereich zu entnehmen ist, sondern sich seine Bedeutung stets erst aus dem Kontext seiner Verwendung ergibt. Behandelt die vorliegende Arbeit thematisch die sich im Zusammenhang mit Compliance ergebenden kündigungsrechtlichen Problemstellungen, hat sich die der Arbeit zugrundegelegte Begriffsbestimmung folglich zur Gewährleistung einer umfassenden Darstellung an dem der Begrifflichkeit in der Rechtspraxis beigemessenen Inhalt zu orientieren.

Daher wird zunächst durch eine Darstellung des Begriffs „Compliance“ der Diskussionsgegenstand festgelegt (§ 2), bevor die vielzähligen weiteren im Zusammenhang mit Compliance verwendeten Begrifflichkeiten im Wege einer jeweils vereinheitlichenden Begriffsbestimmung harmonisiert werden sollen (§ 3).

Zur Definition von „Compliance“ ist zunächst von der ursprünglichen Wortbedeutung auszugehen, bevor die Prägung der Begrifflichkeit durch Literatur und Praxis näher dargestellt wird. ← 29 | 30 →

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