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Deliktsrechtliche Insolvenzverursachungshaftung in der Ein-Personen-GmbH

Die doppelte Ausschließlichkeitsthese des BGH im Rahmen der "Trihotel-Doktrin</I> vor dem Hintergrund der Aufgabe der "Interessentheorie</I> im Strafrecht

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Vanessa Kluge

Die Autorin befasst sich mit dem Trihotel-Urteil aus dem Jahr 2007, in welchem der BGH das Haftungskonzept der Existenzvernichtungshaftung ausschließlich als besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung in § 826 BGB einordnete. Der seinerzeit getroffenen Entscheidung wohnt eine doppelte Ausschließlichkeitsthese inne: ausschließlich Deliktsrecht, ausschließlich § 826 BGB. Vanessa Kluge interessiert vor allem, ob die zitierte Norm wirklich die einzige in Betracht kommende Anspruchsgrundlage für die Insolvenzverursachungshaftung des GmbH-Alleingesellschafters darstellt. Es geht ihr um die Frage, ob § 823 Abs. 2 BGB im Zusammenspiel mit straf- bzw. liquidationsrechtlichen Schutzgesetzen die dem Kapitalerhaltungsrecht entspringende Schutzlücke adäquat schließen kann.
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E. Gesamtlösung

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E. Gesamtlösung

Als deliktische Anspruchsgrundlagen für die Insolvenzverursachungshaftung des GmbH-Alleingesellschafters wurden folgende Generalklauseln behandelt:

§ 823 Abs. 1 BGB mit Mitgliedschaft als subjektives Recht, bei § 823 Abs. 2 BGB wurde bei den Schutzgesetzen hinsichtlich solcher aus dem StGB (§ 283 iVm § 14, § 283d sowie § 266) und dem GmbHG (§§ 30, 43, 64 und 73) differenziert und schließlich § 826 BGB besprochen.

Nach eingehender Prüfung bleiben lediglich drei Varianten übrig – nämlich die beiden schutzgesetzlichen Modelle mit Schuldnerbegünstigung (§ 283d StGB) bzw. Liquidationsrecht (§ 73 GmbHG) sowie § 826 BGB (in Reinform und „Trihotel-Doktrin“).

Im Folgenden sollen daher die verbliebenen Ansätze aus Straf-, Gesellschafts- und Bürgerlichen Recht einander gegenübergestellt und Vor- und Nachteile herausgearbeitet werden, um schlussendlich zu einer Empfehlung zu gelangen.

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