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Betriebliche Übung und Gleichbehandlungsgrundsatz

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Stefan Freh

Das Bundesarbeitsgericht erklärt die Bindung des Arbeitgebers an eine betriebliche Übung heute mit der sogenannten Vertragstheorie. Ein genauerer Blick auf die durch die höchstrichterliche Rechtsprechung entschiedenen Sachverhalte zeigt jedoch, dass viele Konstellationen nur schwer mit der Rechtsgeschäftslehre in Einklang zu bringen sind. Vielmehr hat das arbeitsrechtliche Phänomen Betriebliche Übung während der letzten Jahrzehnte eine gewisse Eigendynamik entwickelt. Der Autor hinterfragt daher, welche der durch die Rechtsprechung entschiedenen Fallgruppen tatsächlich mit rechtsgeschäftlichen Grundsätzen lösbar sind, welche Konstellationen sich vielmehr als Anwendungsfälle des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes darstellen und ob es der – zum Teil in Rechtsfortbildung weiterentwickelten – Grundsätze der Rechtsprechung vor diesem Hintergrund überhaupt bedarf.
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Vorwort

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Diese Arbeit hat im Februar 2014 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation vorgelegen. Für die Veröffentlichung konnten Literatur und Rechtsprechung bis einschließlich September 2014 berücksichtigt werden.

Mein Dank gilt zunächst meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Dr. hc. Ulrich Preis, der das Thema angeregt, die Anfertigung der Arbeit begleitet und sie schließlich in diese Schriftenreihe aufgenommen hat. Herrn Prof. Dr. Christian Rolfs danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Ferner danke ich dem gesamten arbeitsrechtlichen Dezernat der Kanzlei Loschelder Rechtsanwälte in Köln, insbesondere Herrn Dr. Detlef Grimm, für die stetige Motivation, wertvolle Anregungen und das Schaffen optimaler Arbeitsbedingungen zur Fertigstellung der Dissertation.

Schließlich möchte ich meinen Eltern danken, die mich während meiner gesamten Ausbildung stets unterstützt haben. Ihnen habe ich diese Arbeit gewidmet.

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