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Die Steuerumgehung i. S. d. § 42 AO

Eine Untersuchung im Grenzbereich von Gewerbebetrieb und privater Vermögensverwaltung

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Chiu Chen

Die Studie analysiert die allgemeine Vorschrift zur Bekämpfung der Steuerumgehung laut § 42 AO. Diese Generalklausel der Missbrauchsabwehr ist in die Methoden der Rechtsanwendung im Steuerrecht einzuordnen und leitet daraus Erkenntnisse zur Auslegung und Bedeutung der Vorschrift ab. Sodann wird in einem zweiten Schritt untersucht, wie sich diese Grundlegung auf die Beurteilung typischer Umgehungsgestaltungen im Grenzbereich von gewerblichen Einkünften und solchen aus privater Vermögensverwaltung bewährt und inwieweit sich Abweichungen zur derzeitigen Rechtspraxis in den jeweiligen Konstellationen ergeben. Die Studie überprüft die Grundlagen der Umgehungsdogmatik im Steuerrecht und gelangt zu einer systematischen und in sich schlüssigen Anwendung des § 42 AO auf einem praktisch bedeutsamen Gebiet des Steuerrechts.
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II Allgemeine Abgrenzung der gewerblichen und privaten vermögensverwaltenden Tätigkeit

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II. Allgemeine Abgrenzung der gewerblichen und privaten vermögensverwaltenden Tätigkeit

1. Gewerbemerkmale des § 15 Abs. 2 EStG

§ 15 EStG behandelt aus dem Bereich der Einkünfte aus Gewerbebetrieb i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 2 EStG die laufenden Gewinne aus gewerblichen Unternehmen einschließlich der gewerblichen Tierzucht und Tierhaltung sowie der gewerblichen Bodenbewirtschaftung484. Absatz 1 bestimmt den Umfang der Einkünfte aus Gewerbebetrieb durch verschiedene Unternehmensformen; Absatz 2 enthält die gesetzlichen Merkmale des Begriffs des Gewerbebetriebs485.

Der Gewerbebetrieb als Typusbegriff ist in keinem Steuergesetz definiert. Der Begriff gehört aber zum Bereich des Steuerrechts. Das Einkommensteuergesetz zählt seine Merkmale in § 15 Abs. 2 EStG auf. Für die Frage, ob ein Gewerbebetrieb vorliegt, kommt es auf die Tätigkeit in ihrer Gesamtheit an, nicht aber darauf, dass alle Merkmale verwirklicht werden.

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