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Die Steuerumgehung i. S. d. § 42 AO

Eine Untersuchung im Grenzbereich von Gewerbebetrieb und privater Vermögensverwaltung

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Chiu Chen

Die Studie analysiert die allgemeine Vorschrift zur Bekämpfung der Steuerumgehung laut § 42 AO. Diese Generalklausel der Missbrauchsabwehr ist in die Methoden der Rechtsanwendung im Steuerrecht einzuordnen und leitet daraus Erkenntnisse zur Auslegung und Bedeutung der Vorschrift ab. Sodann wird in einem zweiten Schritt untersucht, wie sich diese Grundlegung auf die Beurteilung typischer Umgehungsgestaltungen im Grenzbereich von gewerblichen Einkünften und solchen aus privater Vermögensverwaltung bewährt und inwieweit sich Abweichungen zur derzeitigen Rechtspraxis in den jeweiligen Konstellationen ergeben. Die Studie überprüft die Grundlagen der Umgehungsdogmatik im Steuerrecht und gelangt zu einer systematischen und in sich schlüssigen Anwendung des § 42 AO auf einem praktisch bedeutsamen Gebiet des Steuerrechts.
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IV Zusammenfassung

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IV. Zusammenfassung

I. 1. Nach der maßgeblichen Meinung in der steuerrechtlichen Auslegungsdiskussion ist bei der Auslegung hauptsächlich von der Ermittlung des heute maßgeblichen, also des normativen Gesetzessinns zu auszugehen. Der normative Gesetzessinn beachtet einerseits den Willen des historischen Gesetzgebers, andererseits erfasst er auch die in der Gesellschaft bestehenden Rechtsüberzeugungen, d. h. die sich aus den wandelnden Lebensverhältnissen ergebenden heute maßgeblichen rechtlichen Vorstellungen und Wertungen. Die Gesetzesauslegung im Steuerrecht orientiert sich daher vornehmlich an vermittelnder Theorie, also einer Interpretation im Rahmen des möglichen Wortsinns und in Übereinstimmung mit dem Bedeutungszusammenhang des Gesetzes nach Maßgabe des mit ihm verfolgten bzw. erkennbaren Zwecks. Die Gesetzesauslegung betont daher im Steuerecht sowohl den Gesetzeszweck als auch die dem Gesetz zugrunde liegenden Werte und Prinzipien, etwa Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip.

2. Demzufolge orientiert sich die teleologische Auslegung nach vermittelnder Theorie im Steuerrecht am Wortlaut, Sinnzusammenhang sowie Zweck des Gesetzes. Sie geht von dem subjektiven Willen des Gesetzgebers aus, der sich schon in Wortlaut und Zweck des Gesetzes objektiviert niedergeschlagen hat. Der Norm liegt insofern eine Wertung des Gesetzgebers zugrunde, aus den bewerteten Interessen besteht der Inhalt der Norm. Der Gesetzgeber hat also in jeder Norm eine Zieloptimierung zum Ausdruck gebracht, die unter mehreren miteinander im Widerstreit stehenden Prinzipien abgewogen hat. Der Rechtsanwender muss durch eine Gewichtung der Auslegungsmethode entscheiden, welchem von mehreren Gesetzeszwecken entsprechend dem (objektivierten) Willen des Gesetzesgebers der Vorzug zu geben ist, wenn die einzelnen Auslegungskriterien in unterschiedliche Richtungen...

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