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Die Steuerumgehung i. S. d. § 42 AO

Eine Untersuchung im Grenzbereich von Gewerbebetrieb und privater Vermögensverwaltung

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Chiu Chen

Die Studie analysiert die allgemeine Vorschrift zur Bekämpfung der Steuerumgehung laut § 42 AO. Diese Generalklausel der Missbrauchsabwehr ist in die Methoden der Rechtsanwendung im Steuerrecht einzuordnen und leitet daraus Erkenntnisse zur Auslegung und Bedeutung der Vorschrift ab. Sodann wird in einem zweiten Schritt untersucht, wie sich diese Grundlegung auf die Beurteilung typischer Umgehungsgestaltungen im Grenzbereich von gewerblichen Einkünften und solchen aus privater Vermögensverwaltung bewährt und inwieweit sich Abweichungen zur derzeitigen Rechtspraxis in den jeweiligen Konstellationen ergeben. Die Studie überprüft die Grundlagen der Umgehungsdogmatik im Steuerrecht und gelangt zu einer systematischen und in sich schlüssigen Anwendung des § 42 AO auf einem praktisch bedeutsamen Gebiet des Steuerrechts.
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Einleitung und Problemstellung

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Die Steuerumgehung ähnelt folgender Situation: Der Steuerpflichtige führt Regie in einem Film, alle Schauspieler spielen eine wichtige Rolle, sie unterwerfen sich dem Steuerpflichtigen, um ein gemeinsames Ziel, und zwar die Verhinderung der Steuerbelastung bzw. die Erteilung einer Steuerentlastung, zu verwirklichen. Der Schauspieler muss den körperlichen Ausdruck übertreiben, um die Aufmerksamkeit des Zuschauers auf sich zu ziehen. Ferner schließt der Steuerpflichtige häufig mehrere Rechtsgeschäfte ab, um den Gestaltungsmissbrauch zu verschleiern, wobei er den Blick des Finanzamts auch auf sich zieht. Jeder Film hat ein Thema, das wahrscheinlich vor einem bestimmten Hintergrund steht oder aus einem bestimmten Zeitabschnitt in der Vergangenheit stammt. Das gilt auch für die Steuerumgehung, d. h., dass es aufgrund des Wesens der Steuern oder der Unvollständigkeit oder einer Lücke in den Steuergesetzen dazu kommt, dass verschiedene Wege zur Steuerumgehung entstehen. Im Folgenden erläutere ich zunächst den Begriff der Steuern.

Gemäß § 3 Abs. 1 AO sind Steuern Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft. Hauptsächlich ist auf drei Merkmale des Begriffs „Steuern“ hinzuweisen: Das erste ist das Wesen der Steuer, d. h., dass Steuern eine Geldleistung und keine Gegenleistung für eine besondere Leistung sind. Das zweite ist, dass Steuern von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen (etwa Bund, Land, Gemeinde, Kirche) allen Steuerpflichtigen auferlegt werden müssen....

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