Show Less
Restricted access

Die Steuerumgehung i. S. d. § 42 AO

Eine Untersuchung im Grenzbereich von Gewerbebetrieb und privater Vermögensverwaltung

Series:

Chiu Chen

Die Studie analysiert die allgemeine Vorschrift zur Bekämpfung der Steuerumgehung laut § 42 AO. Diese Generalklausel der Missbrauchsabwehr ist in die Methoden der Rechtsanwendung im Steuerrecht einzuordnen und leitet daraus Erkenntnisse zur Auslegung und Bedeutung der Vorschrift ab. Sodann wird in einem zweiten Schritt untersucht, wie sich diese Grundlegung auf die Beurteilung typischer Umgehungsgestaltungen im Grenzbereich von gewerblichen Einkünften und solchen aus privater Vermögensverwaltung bewährt und inwieweit sich Abweichungen zur derzeitigen Rechtspraxis in den jeweiligen Konstellationen ergeben. Die Studie überprüft die Grundlagen der Umgehungsdogmatik im Steuerrecht und gelangt zu einer systematischen und in sich schlüssigen Anwendung des § 42 AO auf einem praktisch bedeutsamen Gebiet des Steuerrechts.
Show Summary Details
Restricted access

Vorwort

Extract



Die Steuerumgehung liegt darin, dass das Spannungsverhältnis zwischen Gesetzeszweck und Gesetzeswortlaut ausgenutzt wird. Dabei geht es um das Problem der gesetzgeberischen Hinsicht. Im Steuerrecht wird das Leistungsfähigkeitsprinzip als das vornehmste Prinzip berücksichtigt. Dieses Prinzip besagt, dass bei gleichen wirtschaftlichen Verhältnissen oder Vorgängen die Steuerlast nach der persönlichen Leistungsfähigkeit gleichmäßig und gerecht auf alle Steuerpflichtige, die diesen wirtschaftlichen Vorgang verwirklichen, verteilt wird. Allerdings verwendet der Gesetzgeber nicht entsprechend den wirtschaftlichen Vorgängen die wirtschaftlichen Rechtsbegriffe, sondern greift auf die zivilrechtlichen Gestaltungen zurück, die hinter den zu besteuernden wirtschaftlichen Vorgängen stehen. Aus diesem Grund kann man davon ausgehen, dass einerseits die zivilrechtlichen Begriffe nicht sämtlich auf das Steuerrecht übertragen werden können und dass andererseits die Anwendung der Steuergesetze sich nicht auf ihren Wortlaut beschränkt. Vielmehr ist der Zweck des Gesetzes zu ermitteln, da zwar die konkrete Gestaltung nicht mit dem von der Norm erfassten rechtlichen Geschehen übereinstimmt, aber wirtschaftlich den Zweck der Norm erfüllt, so dass nach dem Zweck des Gesetzes dem Steuerpflichtigen eine zu besteuernde Leistungsfähigkeit zuzuordnen ist. Daher behandelt die Steuerumgehung die wichtige These über die Dogmatik im Steuerrecht. Die Rechtsprechung und die Literatur entscheiden bestimmte Fälle der Steuerumgehung mit Hilfe der teleologischen Auslegung bzw. der wirtschaftlichen Betrachtungsweise.

Die vorliegende Arbeit analysiert die allgemeine Vorschrift zur Bekämpfung der Steuerumgehung im deutschen Steuerrecht, § 42 AO. Diese Generalklausel der Missbrauchsabwehr ist in die Methoden der Rechtsanwendung im Steuerrecht einzuordnen und leitet...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.