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Unterrichtungspflicht und Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang gemäß § 613a Abs. 5 und 6 BGB – Grenzen, weitere aktuelle Rechtsprobleme und Strategien zur Risikominimierung

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Stefan Hoffmann

Aus der Verknüpfung der Unterrichtungspflicht der Arbeitgeber und des Widerspruchsrechts der Arbeitnehmer bei Betriebsübergang nach § 613a Abs. 5 und 6 BGB resultieren zahlreiche Rechtsprobleme. Die Studie möchte hier praxisgerechte Lösungen liefern. Ausgehend von den europarechtlichen Wurzeln der Unterrichtung werden dem Rechtsanwender klare Vorgaben für die Erstellung eines ordnungsgemäßen Unterrichtungsschreibens an die Hand gegeben. Der zweite Teil der Studie behandelt die Tatbestandsvoraussetzungen eines wirksamen Widerspruchs und dessen Rechtsfolgen in Abhängigkeit vom konkreten Erklärungszeitpunkt. Im Anschluss werden die Grenzen des Widerspruchsrechts untersucht und schließlich Strategien zur Risikominimierung aus Arbeitgebersicht entwickelt.
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Vorwort

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Seit ihrer Einfügung in § 613a BGB zum 1. April 2002 beschäftigen die Absätze 5 und 6 zur Unterrichtungspflicht der Arbeitnehmer und zum Widerspruchsrecht der Arbeitgeber bei Betriebsübergängen Rechtsprechung und Literatur gleichermaßen intensiv. Sie bilden ein anschauliches Beispiel für das Zusammenspiel des deutschen und des unionsrechtlichen Arbeitsrechts.

Die vorliegende Arbeit wurde im Mai 2014 von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth als Dissertation angenommen. Die mündliche Promotionsprüfung fand im Juli 2014 statt. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Oktober 2013 berücksichtigt werden.

Meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Karl-Georg Loritz danke ich für seine Hilfsbereitschaft und unkomplizierte Betreuung meiner Arbeit. Das von mir gewählte Dissertationsthema hat er von Beginn an mit Interesse begleitet. Meinem Zweitgutachter, Herrn Prof. Dr. Bernd Kannowski, danke ich für sein zügiges Erstellen des Zweitgutachtens. Herrn Prof. Dr. Abbo Junker schulde ich Dank für die Aufnahme meiner Arbeit in diese Schriftenreihe.

Meine Arbeit wurde durch ein Promotionsstipendium aus dem Programm „Arbeitskreis Wirtschaft und Recht“ des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft gefördert.

Zu einer angenehmen Promotionszeit haben auch meine Freunde Philipp, Maximilian, Robert und Daniel beigetragen.

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