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Interessengerechte Rechtswahl im Kaufrecht

Vertragswidrigkeit, Mängelrüge und Vertragsaufhebung – UN-Kaufrecht, deutsches, französisches und schweizerisches Recht im Vergleich

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Cordula Giesecke

Vertragsparteien versäumen es oft, durch geschickte Rechtswahl im Wege der Parteiautonomie die Anwendbarkeit des für sie günstigsten Rechts zu sichern. Stattdessen wählen sie stets ihr Heimatrecht als bekanntestes Recht, ein neutral geltendes Recht wie das Schweizer Recht als vermeintlich gerechtestes Recht oder orientieren ihre Rechtswahl an verbreiteten Gepflogenheiten und wählen zum Beispiel das UN-Kaufrecht pauschal ab. Die Studie vergleicht das UN-Kaufrecht, das deutsche, das französische und das schweizerische Recht im Bereich der Vertragswidrigkeit, der Mängelrüge und der Vertragsaufhebung und zeigt die Vor- und Nachteile für Käufer und Verkäufer auf, um das aus materiell-rechtlicher Sicht für die jeweilige Partei beste Recht vorzuschlagen.
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Einleitung

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Ein Rechtsvergleicher ist jemand, der in fremde Dickichte eindringt und damit rechnen muss, dass unter jedem Busch ein Eingeborener mit vergifteten Pfeilen lauert.Ernst RabelRabelsZ 16 (1951), 340 (340).

Die Siemens AG exportiert Eisenbahnzüge in aller Herren Länder. Im Asialaden um die Ecke erstehen Verbraucher preiswert Glasnudeln und Shiitakepilze: Vor vielen Jahren für den Normalbürger noch fast unerschwinglich, werden sie nun günstig von Großhändlern importiert. Argentinische Rindersteaks kommen ganz selbstverständlich auf den Esstisch vieler Haushalte. Computerprogramme, Bücher und Medikamente werden über das Internet aus dem Ausland bezogen. Die deutsche ThyssenKrupp AG produziert Stahl in Brasilien, den sie zum Bau eines Fußballstadions nach Südafrika exportiert. Deutschland als rohstoffarmer Industriestaat ist gezwungen, zentrale Ressourcen wie Erdöl, Erdgas und Erze einzuführen, um den heimischen Bedarf zu decken.1 Die Reihe dieser Beispiele lässt sich beliebig fortsetzen. Die ökonomische und rechtliche Bedeutung dieser internationalen Transaktionen wächst dadurch, dass der Kaufvertrag der statistisch wohl häufigste Vertragstyp ist.2

Allerdings zahlt der Marktakteur für seine durch eine immer stärker global ausgerichtete Marktwirtschaft eingeräumte Freiheit, grenzüberschreitend handeln zu können, einen Preis in Form zunehmender rechtlicher Komplexität. Neben Einheitsrecht wie dem Kaufrecht der Vereinten Nationen (nachfolgend UN-Kaufrecht oder CISG3 genannt) kommen potenziell viele nationale Rechtsordnungen zur Anwendung, was Blaurock sachlich-nüchtern als „Rechtsgeflecht“ bezeichnet.4 ← 1 | 2 →

A. Die Ermittlung des anwendbaren Rechts

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