Show Less
Restricted access

Neue Entwicklungen und alte Probleme in der Berufsunfähigkeitsversicherung nach der VVG-Reform

Unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen Bedingungsmarktes

Series:

Jörg Büchner

Jörg Büchner analysiert die aktuelle Entwicklung der in Deutschland angebotenen Bedingungswerke in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung, welche seit der Deregulierung des Versicherungsmarktes im Jahr 1994 einem stetigen Wandel unterworfen ist. Auch wenn der Bedingungswettbewerb zwischen den Unternehmen letztlich für mehr Transparenz und Verbraucherfreundlichkeit gesorgt hat, ist eine Vielzahl von rechtlichen Problemen offen geblieben. Der Autor will durch seine Analyse fünf Jahre nach der VVG-Reform 2008 herausfinden, welchen Einfluss das neue Versicherungsvertragsgesetz tatsächlich auf die Entwicklung genommen hat. Gleichzeitig werden weiter bestehende, ungeklärte Rechtsfragen – welche der Gesetzgeber nicht gesehen hat – aufgezeigt und konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet.
Show Summary Details
Restricted access

3. Kapitel: Der „Beruf“ als Anknüpfungspunkt für die Leistungsprüfung

Extract



§ 1: Der Begriff des „Berufs“

Der Maßstab und Anknüpfungspunkt für die Prüfung, ob bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit besteht, war und ist in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung die zuletzt ausgeübte Tätigkeit des Versicherten, was jedoch weder in den Bedingungswerken noch in § 172 Abs. 2 VVG eindeutig zur Sprache kommt, da durchgehend allein vom „Beruf“, vom „zuletzt ausgeübten Beruf“ bzw. von der „zuletzt ausgeübten beruflichen Tätigkeit“ die Rede ist.

Wie selbstverständlich wird unter Berufung auf die ständige BGH-Rechtsprechung darauf hingewiesen, dass Gegenstand des Berufes die konkret zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit des Versicherten sei und es auf die im Versicherungsantrag gemachten Angaben ebenso wenig ankomme wie auf den erlernten Beruf oder das allgemeine Berufsbild.75 Darüber hinaus wird zur Begründung der vom BVerfG definierte Schutzbereich des Berufsbegriffs aus Art. 12 Abs. 1 GG herangezogen, nachdem als Beruf jede auf Dauer angelegte Tätigkeit einzustufen ist, die der Schaffung oder Erhaltung einer Lebensgrundlage dient.76

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.