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Neue Entwicklungen und alte Probleme in der Berufsunfähigkeitsversicherung nach der VVG-Reform

Unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen Bedingungsmarktes

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Jörg Büchner

Jörg Büchner analysiert die aktuelle Entwicklung der in Deutschland angebotenen Bedingungswerke in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung, welche seit der Deregulierung des Versicherungsmarktes im Jahr 1994 einem stetigen Wandel unterworfen ist. Auch wenn der Bedingungswettbewerb zwischen den Unternehmen letztlich für mehr Transparenz und Verbraucherfreundlichkeit gesorgt hat, ist eine Vielzahl von rechtlichen Problemen offen geblieben. Der Autor will durch seine Analyse fünf Jahre nach der VVG-Reform 2008 herausfinden, welchen Einfluss das neue Versicherungsvertragsgesetz tatsächlich auf die Entwicklung genommen hat. Gleichzeitig werden weiter bestehende, ungeklärte Rechtsfragen – welche der Gesetzgeber nicht gesehen hat – aufgezeigt und konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet.
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6. Kapitel: Verweisung

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Wenn feststeht, dass der Versicherte dauerhaft außerstande ist, seinem zuletzt ausgeübten Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, weiter nachzugehen, kann im Bedingungswerk zusätzlich vereinbart werden, dass der Versicherer darüber hinaus nur dann leistungspflichtig wird, wenn der Versicherte überdies außerstande ist, eine andere Tätigkeit auszuüben, zu der er aufgrund seiner Ausbildung und Fähigkeiten in der Lage ist und die seiner bisherigen Lebensstellung entspricht.356

Diese Regelung wird mit dem Begriff der sog. „abstrakten Verweisungsmöglichkeit“ umschrieben und ist grundsätzlich vom Begriff der sog. „konkreten Verweisungsmöglichkeit“ zu unterscheiden, welche nur dann eingreift, wenn der Versicherungsnehmer eine andere Tätigkeit tatsächlich konkret ausübt. Obwohl die Termini „abstrakte Verweisung“ und „konkrete Verweisung“ in den AVB-BUV/BUZ vor der Deregulierung keine wörtliche Erwähnung fanden und zunächst lediglich „Fachsprache“ geblieben sind357, wurden die Begrifflichkeiten im danach einsetzenden Bedingungswettbewerb zunehmend Bestandteil der AVB, was der Transparenz dieser sicherlich zuträglich war. Seit der VVG-Reform ist die Zulässigkeit von Verweisungsregelungen nunmehr ausdrücklich in § 172 Abs. 3 VVG ausgestaltet.

§ 1: Gegenstand der Verweisungstätigkeit

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