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Tatbestand und Rechtsfolgen von wiederholten Verhaltensweisen in vertraglichen Dauerschuldverhältnissen

Ein Beitrag zur betrieblichen Übung

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Andrea Kürten

Die betriebliche Übung ist in der Rechtsprechung zwar anerkannt, ihre Voraussetzungen und ihre Rechtsfolgen sind jedoch ungeklärt. Diese Arbeit untersucht vergleichbare Sachverhalte in ähnlichen andauernden Rechtsverhältnissen und erläutert, ob und unter welchen Umständen aus einem regelmäßig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwächst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen für den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen Übung herzuleiten. Dazu erfolgt zunächst eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung. Im Anschluss daran wird die Rechtserheblichkeit von regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen untersucht. Zuletzt werden die Erkenntnisse auf die betriebliche Übung übertragen und ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihr Geltungsgrund diskutiert.
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IV. Folgen

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Die Bestandsaufnahme sonstiger Übungen zeigt, dass diese eine Inhaltsbestimmung von auf Dauer angelegten Schuldverhältnissen zur Folge haben können. Das geschieht jedoch auf unterschiedliche Art und Weise:

In einigen Fällen zieht die Rechtsprechung sonstige Übungen zur Beschreibung oder Ausgestaltung der vertraglichen Rechte und Pflichten heran (unten 1.). In diesen Fällen dienen sie als ein Indiz für den Parteiwillen (unten 1. a)), als ein ← 127 | 128 → Auslegungsmittel (unten 1. b)), als ein Gestaltungsmittel eigener Art (unten 1. c)) oder als ein Anhaltspunkt für eine die Darlegungs- und Beweislast umkehrende Vermutung (unten 1. d)).

In anderen Fällen bedient sich die Rechtsprechung der sonstigen Übungen als eine Ursache der Umwandlung bestehender vertraglicher Rechte und Pflichten (unten 2.). In diesen Fällen wird das Verhalten als Tatbestand einer vertragsändernden Willenserklärung herangezogen.

Teilweise berücksichtigt die Rechtsprechung sonstige Übungen auch als Vertrauenstatbestand (unten 3.).

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