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Tatbestand und Rechtsfolgen von wiederholten Verhaltensweisen in vertraglichen Dauerschuldverhältnissen

Ein Beitrag zur betrieblichen Übung

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Andrea Kürten

Die betriebliche Übung ist in der Rechtsprechung zwar anerkannt, ihre Voraussetzungen und ihre Rechtsfolgen sind jedoch ungeklärt. Diese Arbeit untersucht vergleichbare Sachverhalte in ähnlichen andauernden Rechtsverhältnissen und erläutert, ob und unter welchen Umständen aus einem regelmäßig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwächst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen für den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen Übung herzuleiten. Dazu erfolgt zunächst eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung. Im Anschluss daran wird die Rechtserheblichkeit von regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen untersucht. Zuletzt werden die Erkenntnisse auf die betriebliche Übung übertragen und ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihr Geltungsgrund diskutiert.
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Dritter Teil Die rechtlichen Auswirkungen regelmäßig wiederholter Verhaltensweisen auf vertragliche Dauerschuldverhältnisse

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Schwerpunkt dieses Teils bilden die rechtlichen Grundlagen, auf welche die Wirkung regelmäßig wiederholter Verhaltensweisen gestützt werden kann. Dabei ist festzustellen, dass regelmäßig wiederholte Verhaltensweisen unter Voraussetzungen, die noch näher zu bestimmen sind, sowohl im Rahmen der Auslegung von Verträgen (unten § 8) als auch bei der Begründung und der Änderung vertraglicher Rechten und Pflichten (unten § 9) beachtlich sein können.

§ 8 Konkretisierung vertraglicher Rechte und Pflichten durch regelmäßig wiederholte Verhaltensweisen im Wege der Auslegung

I. Die Auslegung bei vertraglichen Dauerschuldverhältnissen

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