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Die Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL anhand des Begriffs der Menschenwürde

Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung flüchtlingsrechtlich relevanter Eingriffe in das Recht auf Religionsfreiheit

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Katrin König

Mit Erlangung von Rechtsverbindlichkeit der Europäischen Grundrechte-Charta wurde die Menschenwürde an die Spitze einer europäischen Grundrechte- und Werteordnung gestellt. Diese Entscheidung wirkt sich zwangsläufig auf die Konkretisierung des sekundärrechtlichen Verfolgungsbegriffs aus, wenngleich damit Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung verbunden sind. Denn der Satz von der Menschenwürde begegnet auf europäischer Ebene dem Problem der Vielgestaltigkeit in seiner Ausgestaltung als Rechtsbegriff. Sich dessen bewusst entwirft die Arbeit ein Konzept des wechselseitigen Dialogs zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten und überprüft dieses schließlich anhand der Frage nach flüchtlingsrechtlich relevanten Eingriffen in die Religionsfreiheit auf seine Praktikabilität.
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Zweiter Teil: Die Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL durch den Begriff der Menschenwürde

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Zweiter Teil: Die Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL durch den Begriff der Menschenwürde

Wie sich der Verfolgungsbegriff des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL konkretisieren lässt, ist durch die Methoden der Auslegung zu ermitteln. Aufgabe der Auslegung ist die Feststellung des Gehaltes einer Rechtsvorschrift, also die vom Einzelfall losgelöste Ermittlung der Bedeutung einer Norm oder eines Wortes dieser Norm.161

Auf die Auslegungscanones des Rechts der Europäischen Union ist zunächst ein kurzer Blick zu werfen [1.].

Sodann soll anhand der Auslegungsmethoden in diesem Teil der Arbeit ermittelt werden, was unter dem Verfolgungsbegriff des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL zu verstehen ist [2.-7.]. Hierbei macht die Arbeit es sich zur Aufgabe, die Formulierung der „schwerwiegenden Verletzung grundlegender Menschenrechte“ und damit den Begriff der Verfolgung durch den Begriff der Menschenwürde zu konkretisieren.

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