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Die Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL anhand des Begriffs der Menschenwürde

Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung flüchtlingsrechtlich relevanter Eingriffe in das Recht auf Religionsfreiheit

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Katrin König

Mit Erlangung von Rechtsverbindlichkeit der Europäischen Grundrechte-Charta wurde die Menschenwürde an die Spitze einer europäischen Grundrechte- und Werteordnung gestellt. Diese Entscheidung wirkt sich zwangsläufig auf die Konkretisierung des sekundärrechtlichen Verfolgungsbegriffs aus, wenngleich damit Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung verbunden sind. Denn der Satz von der Menschenwürde begegnet auf europäischer Ebene dem Problem der Vielgestaltigkeit in seiner Ausgestaltung als Rechtsbegriff. Sich dessen bewusst entwirft die Arbeit ein Konzept des wechselseitigen Dialogs zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten und überprüft dieses schließlich anhand der Frage nach flüchtlingsrechtlich relevanten Eingriffen in die Religionsfreiheit auf seine Praktikabilität.
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Vorwort

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Dazu im Bereich des Migrations- und Flüchtlingsrechts zu promovieren, entschloss ich mich bereits vor Aufnahme meiner Tätigkeit am Lehrstuhl von Prof. Heinig. Jedoch war ich auf ein konkretes Thema noch nicht festgelegt. Prof. Heinig motivierte mich zur selbstständigen Themenwahl. Dabei boten sich als Anknüpfungspunkte die Lehrstuhlschwerpunkte im Staatskirchenrecht und Religionsverfassungsrecht an. Das Projekt „Promotion zum Thema über die Rechtsfigur des religiösen Existenzminimums in den Regelungen des Abschiebungsschutzes“ war geboren. Die Arbeit ist jedoch letztendlich eine andere geworden. Schnell wurde klar, dass die Neuerungen im Flüchtlingsrecht durch die Qualifikationsrichtlinie es nötig werden ließen, viel grundsätzlichere Untersuchungen zum Verfolgungsbegriff anzustellen. Denn dieser musste erst einmal in seiner Konkretisierung verstanden werden bevor Aussagen im Bereich von religiöser Verfolgung getroffen werden konnten. Als Coda der Arbeit verblieb aber dennoch eine Auseinandersetzung mit den Fragen zu den flüchtlingsrechtlich relevanten Eingriffen in die Religionsfreiheit.

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013/2014 von der juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen als Dissertation angenommen. Eingereicht wurde die Arbeit im Oktober 2012- genau zwei Wochen vor der Geburt meines ersten Sohnes. Rechtsprechung und Literatur sind abgesehen von einer Aktualisierung in den Auflagen auf dem Stand dieses Zeitpunktes.

Ganz herzlich danke ich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Hans Michael Heinig für die wissenschaftliche Betreuung und Begleitung meiner Arbeit. Durch die Möglichkeit der selbstständigen Verwirklichung des Dissertationsprojekts unter regelmäßiger Vergewisserung über Stand und Arbeitsgang der Arbeit und hilfreichen...

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