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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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1. Teil: Einführung

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A. Problemaufriss

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen in der Regel im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte ausführliche Verkaufsprospekte. Während dies früher oftmals auf freiwilliger Basis erfolgte,1 besteht mittlerweile für die Mehrzahl der Kapitalanlagen sogar eine gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung solcher Prospekte.2 Die Verkaufsprospekte dienen auf der einen Seite zweifelsohne der Vermittlung der für die jeweilige Anlageentscheidung wesentlichen Informationen, stellen auf der anderen Seite aber in gewisser Weise auch eine werbende Anpreisung des Produkts dar.3

Im Rahmen der vorgenannten Prospekterstellung bedienen sich die meisten Anbieter der Mitwirkung sogenannter „Experten“. Unter den Expertenbegriff fallen – ohne dass die nachfolgende Aufzählung einen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt – Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Sachverständige. Die von ihnen abgegebenen Expertisen und Erklärungen – beispielsweise in Form eines Bestätigungsvermerks über den Jahresabschluss, eines Prospektprüfungsberichts oder eines Prüfberichts hinsichtlich des steuerlichen Konzepts – finden dann Eingang in die Verkaufsprospekte.

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