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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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2. Teil: Rechtsgrundlagen und Entwicklung der Prospekthaftung

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Die Haftung für fehlerhafte Prospekte war seit jeher von einer Zweigleisigkeit geprägt.15 Auf dem ersten Gleis fährt der Zug der spezialgesetzlichen Haftungstatbestände, auf der anderen Schiene befindet sich die durch richterliche Rechtsfortbildung geschaffene bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung. Während im Bereich der spezialgesetzlichen Prospekthaftung sowohl die Pflicht zur Erstellung eines Prospekts als auch die Haftung geregelt ist, statuiert die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung lediglich eine Haftungsregelung und beschränkt sich dementsprechend auf freiwillig publizierte Prospekte.16 Obwohl sich der Anwendungsbereich der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung aufgrund der im Laufe der Zeit umfassend zu verzeichnenden gesetzgeberischen Aktivitäten zunehmend verringert hat, ist die vorstehend skizzierte Zweigleisigkeit auch aktuell noch nicht vollständig eingeebnet. Im Folgenden sollen zur besseren Verständlichkeit der nachfolgenden Untersuchung die Entstehungsgeschichte und der Anwendungsbereich sowohl der bürgerlich-rechtlichen als auch der spezialgesetzlichen Prospekthaftung einer näheren Erörterung zugeführt werden.

A. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung

Nachdem im Jahr 1978 der bereits geplante Entwurf eines Vermögensanlagegesetzes17 nicht zur Umsetzung gelangte, blieb die Aufarbeitung der Missstände am Grauen Kapitalmarkt18 zunächst der Rechtsprechung ← 5 | 6 → überlassen.19 Vor diesem Hintergrund entwickelte der BGH – voranschreitend der II. Zivilsenat, später auch der VII. Zivilsenat20 – im Nachgang quasi als Korrektiv für die nicht vorhandene Marktaufsicht21 die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung. Ursprünglich als Sonderrecht für die Publikumskommanditgesellschaft gebildet22, wurde sie im Laufe der Zeit auf eine Vielzahl anderer, ebenfalls nicht den gesetzlichen Prospekthaftungsregeln unterfallenden Kapitalanlagen ausgedehnt,23 so beispielsweise auf das Bauherrenmodell24, das...

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