Show Less
Restricted access

Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

Series:

Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
Show Summary Details
Restricted access

3. Teil: Rechtsgrundlagen und Entwicklung der richterrechtlich geprägten Expertenhaftung

Extract



Wie bereits im Rahmen der Einführung erwähnt, hat diese Untersuchung nicht die Haftung des Experten gegenüber dem eigentlichen Vertragspartner aus dem ursprünglichen, den Experten zum Tätigwerden verpflichtenden Vertrag, zum Gegenstand. Dieses Verhältnis wirft rechtlich insofern keine maßgeblichen Probleme auf, als es in der Regel jeweils auf der sicheren Grundlage eines Dienst- oder Werkvertrags steht.136 Von Interesse ist vielmehr das Verhältnis des Experten zu Nichtvertragspartnern, also Dritten, die nicht in den ursprünglichen Vertrag mit eingebunden sind. In diesem Bereich hat die Rechtsprechung auf verschiedenen Wegen eine Einreihung in das tradierte Rechtssystem versucht.

Zunächst stand die Lösung über einen stillschweigend geschlossenen Auskunftsvertrag zwischen dem Experten und dem Dritten im Fokus der Rechtsprechung.137 Während im Rahmen der früheren Rechtsprechung noch ein direkter bzw. unmittelbarer Kontakt zwischen dem Auskunftsgeber und dem Auskunftsempfänger verlangt wurde,138 wurde später auf eine solche „unmittelbare Fühlungnahme“139 ausdrücklich verzichtet.140 Die im Rahmen dieses Haftungsinstitutes zu beobachtende Besonderheit war, dass die Rechtsprechung nach und nach dazu überging, den für einen Auskunftsvertrag notwendigen, am objektiven Empfängerhorizont gemessenen Rechtsbindungswillen durch die schützenswerten Interessen des Verkehrs zu ersetzen.141 Als wichtige ← 23 | 24 → Indizien für die Annahme eines Auskunftsvertrages galten demnach die besondere Sachkunde des Auskunftsgebers, sein eigenes wirtschaftliches Interesse und die erhebliche Bedeutung der Auskunft für den Empfänger, der sie zur Grundlage wesentlicher Entschlüsse machen will.142

Im Laufe der Zeit ist die...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.