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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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4. Teil: Gesetzliche Anknüpfungspunkte für eine Dritthaftung von Experten

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A. Geplante Einführung einer gesetzlichen Haftungsgrundlage für Experten in Gestalt des § 44 a BörsG-DiskE

Im Jahr 2004 gab es einen ersten – und gleichsam bislang letzten – Vorstoß seitens des Gesetzgebers, die Prospekthaftung von Experten gesetzlich zu regeln, und zwar im Zuge eines geplanten Kapitalmarktinformationshaftungsgesetzes (KapInHaG). Die Bundesregierung hatte im Jahr 2003 in Form eines Zehn-Punkte-Programms ein Konzept zur Stärkung der Unternehmensintegrität und des Anlegerschutzes erarbeitet.168 Das geplante KapInHaG sollte in erster Linie der Verwirklichung der dort niedergelegten Ziffer 2 – Einführung einer persönlichen Haftung für Vorstands- und Organmitglieder für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen – dienen.169 Daneben sollte allerdings auch ein neuer § 44 a in das Börsengesetz eingeführt werden, der erstmalig eine Haftung von Experten für fehlerhafte Prospektangaben statuierte. Vorausgegangen waren bereits lebhafte Diskussionen und Reformvorschläge der Wissenschaft in Bezug auf die Einführung einer prospektbezogenen Expertenhaftung. Nachdem sich der Diskussionsentwurf eines KapInHaG170 des Bundesministeriums der Finanzen vor allem im Hinblick auf die Organaußenhaftung sowohl seitens der Wissenschaft als von Seiten der Praxis massiver Kritik ausgesetzt sah,171 wurde der Gesetzesvorschlag im November 2004 zunächst auf unbestimmte Zeit zurückgestellt. Zum einen sollte die vehemente Kritik einer eingehenden Überprüfung unterzogen werden, zum anderen sollte die Entwicklung auf europäischer Ebene – auf der sich Überlegungen betreffend die Neuordnung des europäischen Organhaftungsrechts im Fluss befanden172 – abgewartet werden.173 Der Gesetzesvorschlag zum KapInHaG wurde im Nachgang jedoch nie wieder aufgegriffen. ← 29 | 30 →

I. Reformvorschläge in der...

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