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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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5. Teil: Der Aussagegehalt des Rupert Scholz-Urteils

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Das Rupert Scholz-Urteil des BGH (Urteil vom 17.11.2011, Az.: III ZR 103/10263) kann zweifelsohne als ein „Paukenschlag“264 im Bereich der expertenbezogenen Prospekthaftung bezeichnet werden. Auch wenn im Rahmen der medialen Verarbeitung dieses Urteil eher unter den Blickwinkeln „Prominentenhaftung“ und „Haftung für Werbung“ abgehandelt worden ist,265 darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die dem Urteil zugrunde liegende Kernproblematik dem Bereich der Prospektverantwortlichkeit berufsmäßiger Sachkenner – und damit der Expertenhaftung – zuordnen lässt. Um eine bessere Einordnung der im Rupert Scholz-Urteil getroffenen rechtlichen Wertungen zu ermöglichen, wird im Folgenden sowohl der Sachverhalt als auch die vom BGH vorgenommene rechtliche Würdigung einer gebündelten Abhandlung zugeführt.

A. Sachverhalt

Die klagenden Anleger beteiligten sich im Oktober 2004 an der mittlerweile insolventen MSF KG.266 Nachdem der MSF KG aufgrund des unerlaubten Betreibens eines gemäß § 32 KWG erlaubnispflichtigen Finanzkommissionsgeschäftes die geschäftliche Tätigkeit durch die BaFin untersagt wurde, wurde im September 2005 das Insolvenzverfahren durch das Amtsgericht Hamburg eröffnet. ← 49 | 50 →

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