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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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6. Teil: Haftungserweiterung durch die Grundsätze des Rupert Scholz-Urteils und Vereinbarkeit mit bisherigen richterlichen und gesetzgeberischen Gedanken

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Wie bereits erwähnt, stellte das Rupert Scholz-Urteil einen „Paukenschlag“317 im Rahmen der expertenbezogenen Prospekthaftung dar. Klöhn stellt das Urteil in seiner dogmatischen Bedeutung sogar auf eine Stufe mit den Pionierurteilen des II. Senats318 aus der Gründerzeit der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung.319 Ob die Zuschreibung einer derartigen Bedeutung gerechtfertigt ist, wird zu untersuchen sein. Vorweggenommen werden kann wohl, dass die Prospekthaftung durch das Rupert Scholz-Urteil sowohl in personeller als auch in sachlicher Hinsicht einer Erweiterung zugeführt worden ist. Darüber scheint sich die Literatur einig zu sein.320 Uneinigkeit besteht hingegen über die Sinnhaftigkeit der erfolgten Erweiterung. Während ein Teil der Stellungnahmen im Schrifttum dieselbe im Ergebnis – und vor allem unter Anlegerschutzgesichtspunkten – für zustimmenswert hält,321 sieht sich der BGH von anderer Seite sogar dem Vorwurf ausgesetzt, die „unscharfen Grenzen der Prospekthaftung weiter zu verwischen“.322

Im Folgenden soll herausgearbeitet werden, an welchen Gabelungen der BGH die durch seine bisherige Rechtsprechung verfestigten Pfade verlassen hat und inwiefern dies eine Haftungserweiterung zur Folge hat. Des Weiteren soll ein Augenmerk darauf gerichtet werden, inwiefern sich die Begründung neuer ← 61 | 62 → Pfade mit den bisherigen Rechtsprechungsgrundsätzen und den Wertungen des Gesetzgebers in Einklang bringen lässt.

A. Haftungserweiterung vor dem Hintergrund der spezialgesetzlichen Prospekthaftungstatbestände

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