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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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7. Teil: Haftung von Experten für prospektbezogene Aussagen de lege lata

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7. Teil: Haftung von Experten für prospekt­bezogene Aussagen de lege lata

Im Folgenden soll sich der Frage gewidmet werden, wie sich die Haftungslage des Experten für prospektbezogene Aussagen nach geltendem Recht darstellt. Zu diesem Zweck werden alle in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen einer eingehenden Überprüfung unterzogen.

A. Spezialgesetzliche Prospekthaftung

I. § 306 Abs. 1 KAGB, § 20 Abs. 1 VermAnlG, § 21 Abs. 1 WpPG, § 22 i.V.m. § 21 Abs. 1 WpPG

Gemäß § 306 Abs. 1 KAGB, § 20 Abs. 1 VermAnlG, § 21 Abs. 1 WpPG und § 22 i.V.m. § 21 Abs. 1 WpPG haften für einen fehlerhaften Prospekt diejenigen, die für den Prospekt die Verantwortung übernommen haben (Prospekterlasser) und diejenigen, von denen der Erlass des Prospekts ausgeht (Prospektveranlasser). In § 306 Abs. 1 KAGB erstreckt sich die Haftung darüber hinaus auf die Verwaltungsgesellschaft und die gewerbsmäßigen Verkäufer.

Vor Einführung des VermAnlG bzw. Neuschaffung des WpPG war die wortgleiche Regelung in § 44 Abs. 1 BörsG a.F. verortet, der durch die in § 13 Abs. 1 VerkProspG a.F. enthaltene Verweisung auch für nicht an der inländischen Börse zugelassene Wertpapiere und Vermögensanlagen i.S.d. § 8 f Abs. 1 Verk­ProspG a.F. Anwendung fand.

Bereits im Rahmen des § 44 Abs. 1 BörsG a.F. war umstritten, ob Experten vom Anwendungsbereich der Norm erfasst sind. Da mit dem Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts betreffend die Prospektverantwortlichkeit keine inhaltlichen Änderungen einhergehen sollten,...

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