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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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8. Teil: Haftung von Experten für prospektbezogene Aussagen de lege ferenda

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Nachdem aufgrund der vorangegangenen Untersuchung feststeht, dass spezialgesetzliche Bestimmungen zur Erfassung prospektbezogener Expertenaussagen de lege lata nicht existieren,793 ist nun der nahe liegende nächste Gedanke der Einführung einer solchen gesetzlichen Regelung de lege ferenda anzustellen. Dabei soll zunächst die generelle Notwendigkeit der Schaffung einer derartigen Vorschrift geprüft werden, um sodann in einem nächsten Schritt vor dem Hintergrund der Kohärenz des Rechtssystems die Möglichkeit der stimmigen Einfügung einer solchen Norm in das bereits bestehende gesetzliche Regelungssystem zu untersuchen. Zum Abschluss wird dann eruiert, wie eine mögliche gesetzliche Regelung ausgestaltet werden müsste.

A. Notwendigkeit der Einführung einer gesetzliche Regelung für die Haftung von Experten

Direkt zu Beginn dieses Abschnitts wird man guten Gewissens die Ansicht, die den mit minderwertigen Expertenleistungen einhergehenden Reputationsverlust als verhaltenssteuerndes Element als ausreichend erachtet und deshalb die Notwendigkeit einer verschärften zivilrechtlichen Verantwortlichkeit verneint,794 ohne längeren Begründungsaufwand als realitätsfern ablehnen können.795 Bereits die Vielzahl der in der Vergangenheit virulent gewordenen Haftungsfälle lässt offenbar werden, dass allein die Angst vor einem Verlust der Reputation die Experten nicht zu einem ordnungsgemäßen Arbeiten anhält.

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