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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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9. Teil: Abschließender Gesetzesvorschlag

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Im Folgenden soll unter Berücksichtigung der im 8. Teil erarbeiteten Ergebnisse ein konkreter Vorschlag für die Einführung einer prospektbezogenen Expertenhaftung erfolgen, wobei dieser sich lediglich auf eine entsprechende Ergänzung des WpPG beschränkt. Die Vorschrift müsste in ähnlicher Art und Weise und unter Berücksichtigung der spezifischen Besonderheiten auch ins VermAnlG und ins KAGB implementiert werden. Bei einer tatsächlichen Einführung in ihren kapitalmarktrechtlichen Kontext könnte man an vielen Stellen auf die bereits vorhandenen Vorschriften verweisen, lediglich beispielhaft seien die Ausschlusstatbestände sowie die Regelungen zu den vertraglichen Haftungsbeschränkungen und zum Konkurrenzverhältnis erwähnt. In dem nachstehend unterbreiteten Gesetzesvorschlag sind diese Regelungen allerdings der Vollständigkeit halber bereits eingearbeitet.

§ 21 a Haftung des Experten für fehlerhafte Prospektangaben

(1) Der Erwerber von Wertpapieren, die aufgrund eines Prospekts zum Börsenhandel zugelassen sind, kann von einem Experten, der in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit mit eigenen, unrichtigen Angaben im Prospekt hervortritt, die Übernahme der Wertpapiere gegen Erstattung des Erwerbspreises, soweit dieser den ersten Ausgabepreis der Wertpapiere nicht überschreitet, und der mit dem Erwerb verbundenen üblichen Kosten verlangen, sofern das Erwerbsgeschäft nach Veröffentlichung des Prospekts und innerhalb von sechs Monaten nach erstmaliger Einführung der Wertpapiere abgeschlossen wurde. Ist kein Ausgabepreis festgelegt, gilt als Ausgabepreis der erste nach Einführung der Wertpapiere festgestellte oder gebildete Börsenpreis, im Falle gleichzeitiger Feststellung oder Bildung an mehreren inländischen Börsen der höchste erste B...

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