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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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10. Teil: Schlussresümee

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Für denjenigen, der sich eine eingehende Beschäftigung mit der prospektbezogenen Expertenhaftung auf die Fahnen geschrieben hat, wird sich eine gleichzeitige Befassung mit dem Rupert Scholz Urteil – welches wohl als eine der wegweisenden Entscheidungen des BGH in diesem Bereich bezeichnet werden kann1064 – nicht vermeiden lassen. Die überragende Bedeutung dieser Entscheidung basiert auf den erheblichen Haftungserweiterungen, die der BGH im Zuge dieses Urteils sowohl in personeller als auch in sachlicher Hinsicht vorgenommen hat und die im Rahmen dieser Untersuchung eingehend beleuchtet worden sind.1065 Der Stellenwert der im Bereich der prospektbezogenen Expertenhaftung vorgenommenen Modifikationen verliert jedoch vor dem Hintergrund an Bedeutung, dass die neu entwickelten Grundsätze unter Berücksichtigung der bestehenden Rechtslage aktuell nicht mehr anwendbar sind. Seitdem der Bereich des grauen Kapitalmarkts durch das AnSVG im Jahr 2005 in spezialgesetzliche Regelungen überführt worden ist, hat die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im engeren Sinne – in dessen Rahmen die Grundsätze des Rupert Scholz Urteils entwickelt worden sind – nahezu keinen eigenen Anwendungsbereich mehr.1066 Diese Entwicklung wäre indes unproblematisch, wenn der Experte zumindest Berücksichtigung in den spezialgesetzlichen Prospekthaftungstatbeständen gefunden hätte – was nicht der Fall ist. Dies führt im Ergebnis dazu, dass der Experte weder nach spezialgesetzlichen Haftungsgrundlagen in Anspruch genommen werden kann,1067 noch – unter Beachtung des Konkurrenzverhältnisses – nach der vormalig für Experten virulenten Prospekthaftung im engeren Sinne.1068

Gleichwohl wird die Konstellation der Mitarbeit von Experten bei der Prospekterstellung als haftungsträchtig erachtet, was die stetigen Bemühungen der Rechtsprechung zur...

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