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Die prospektbezogene Expertenhaftung gegenüber Kapitalanlegern unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils

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Désirée Kuhn-Pfeil

Anbieter von Kapitalanlagen erstellen im Zuge der Vermarktung ihrer Produkte in der Regel ausführliche Verkaufsprospekte, bei deren Erstellung sie sich der Hilfe von Experten – beispielsweise Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern oder Sachverständigen – bedienen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung dieser Experten gegenüber Kapitalanlegern bei Veröffentlichung ihrer Aussagen in Verkaufsprospekten. Untersucht wird die Haftung de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des Rupert Scholz-Urteils des BGH vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10), welches in Bezug auf die prospektbezogene Expertenhaftung maßgebliche neue Grundsätze aufgestellt hat. Abgerundet wird die Arbeit mit einem abschließenden Gesetzesvorschlag.
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11. Teil:Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

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11. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

A. Untersuchung des Rupert Scholz Urteils

These 1:

Der BGH hat im Rupert Scholz Urteil die Expertenhaftung in personeller Hinsicht erheblich erweitert. Vormals existierte im Bereich der Prospekthaftung im engeren Sinne nur eine einzige Haftungsgruppe der Berufsgaranten, in welcher eine Mitwirkung an der Prospekterstellung im Rahmen der Berufsausübung als notwendig erachtet wurde. Im Rupert Scholz Urteil wurde diese um einen neuen Anwendungsfall erweitert und auf Personen ausgedehnt, die außerhalb ihrer Berufsausübung – also ohne fachbezogene Sachkunde – lediglich den Eindruck der Einflussnahme erwecken und mithilfe ihrer beruflichen Reputation und Kompetenz werbende Aussagen in Bezug auf das Anlageobjekt tätigen.

These 2:

Im neuen Anwendungsbereich der Berufsgarantenhaftung fehlt es im Regelfall an einer Schutzwürdigkeit des Anlegers, weil bei fehlender fachbezogener Sachkunde des Experten offensichtlich ist, dass er sich auf die getätigten Aussagen nicht verlassen kann. Diese Konstellation – Ausnutzung einer beruflichen Reputation zu Werbezwecken – ist im Bereich der nicht haftungswürdigen Sympathiewerbung zu verorten. Die Rupert Scholz Entscheidung war ein der Einzelfallgerechtigkeit geschuldeter Grenzfall, weil aufgrund der Nähe der Berufsfelder (öffentliches Finanzrecht und Kapitalanlagerecht) für den Anleger das Fehlen fachbezogener Sachkunde nur schwer erkennbar war.

These 3:

Das Rupert Scholz Urteil hat die Expertenhaftung auch in sachlicher Hinsicht erheblich erweitert, und zwar durch eine grundlegende Modifikation des ursprünglichen Prospektbegriffs. Durch die Einführung der sogenannten „Gesamtbetrachtung“ können auch kurze Werbebroschüren...

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