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Die unzulässige Sanktionsschere

Zur Strafbarkeit des Richters bei Ankündigung einer unverhältnismäßig großen Strafmaßdifferenz im Rahmen der Urteilsabsprache

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Alexander Kubik

Verfahrensbeschleunigende Absprachen sind im Strafprozess allgegenwärtig. Im Rahmen einer solchen Absprache kündigt das Gericht regelmäßig eine Sanktionsschere an – einen gemilderten Strafrahmen für den Fall eines Geständnisses und eine höhere Straferwartung für ein streitiges Weiterverhandeln. Die Arbeit stellt dar, unter welchen Voraussetzungen eine solche Sanktionsschere zulässig sein kann. Durch eine erhebliche Öffnung dieser Schere und der damit verbundenen Drucksituation versuchen die erkennenden Richter jedoch häufig, den Angeklagten zum Eingehen auf den gerichtlichen Vorschlag zu bewegen. Der Frage, inwieweit sich jene durch das Ankündigen einer unzulässigen Sanktionsschere strafbar machen, wird im zweiten Teil der Arbeit nachgegangen. Hierbei spielt insbesondere die Rechtsbeugung eine Rolle.
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Vorwort

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Die Arbeit „Die unzulässige Sanktionsschere – Zur Strafbarkeit des Richters bei Ankündigung einer unverhältnismäßig großen Strafmaßdifferenz im Rahmen der Urteilsabsprache“ habe ich im Januar 2014 bei der Juristischen Fakultät der Universität Passau als Dissertationsschrift eingereicht. Rechtsprechung und Literatur wurden bis einschließlich Januar 2014 berücksichtigt und eingearbeitet.

Großer Dank gebührt all denjenigen Menschen, die mich während meiner Zeit als Doktorand sowohl fachlich – durch Anregungen und Ratschläge – als auch persönlich – im Wege freundschaftlicher Ablenkung vom Arbeitsalltag – unterstützt haben.

Mein herzlicher Dank gilt von daher insbesondere meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Armin Engländer, der mich auf großartige Weise betreute. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter an seinem Lehrstuhl fand ich ein optimales Arbeitsumfeld vor.

Herrn Prof. Dr. Werner Beulke möchte ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens und Herrn Prof. Dr. Jochen Bung, dem Vorsitzenden der Prüfungskommission bei meiner Disputation, unter anderem für das „kognitive Feuerwerk“, das er mir während der Erstellung meiner Arbeit wünschte, danken.

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