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Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

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Jennifer Pfingsten

In seinem Urteil Reifen Progressiv hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Nutzungsrecht eines Zweitverwerters (Enkelrecht) nicht erlischt, wenn das Nutzungsrecht des Erstverwerters (Tochterrecht) endet. In zwei weiteren Urteilen hat der BGH diese Rechtsprechung fortgeführt. Der BGH ist damit von der herrschenden Meinung abgewichen. Diese Studie widmet sich dem hierin in mehrfacher Hinsicht erkennbaren Diskussionsbedarf: Geklärt wird, inwiefern die Begründungen des BGH sein Ergebnis tragen und inwieweit das Votum auf Fälle übertragbar ist, in denen das Tochterrecht aus anderen Gründen unwirksam ist oder wird. Schließlich legt die Autorin Kriterien fest, die im Rahmen der vom BGH geforderten Abwägung der Interessen des Urhebers einerseits und des Enkelrechtsinhabers andererseits maßgebend sind.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2010 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Philipps-Universität zu Marburg als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis einschließlich 2012 berücksichtigt werden.

Für mich war die Erstellung dieser Arbeit eine Herausforderung und eine persönlich bereichernde Erfahrung zugleich. Mein Dank gilt all jenen, die mich bei der Arbeit an der Dissertation in vielfältiger Weise unterstützt haben, sei es durch Ratschläge und Kritik oder durch stetiges Zuhören und aufmunterndes Ablenken.

Folgenden Personen möchte ich besonders danken:

In erster Linie gebührt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Ralph Backhaus Dank, der die Anregung zu diesem Thema gab. Durch die richtige Balance aus Interesse und gleichzeitiger Zurückhaltung hat er mir ein perfektes Umfeld für die Dissertation geschaffen. Zu Dank verpflichtet bin ich auch Herrn Prof. Dr. Georgios Gounalakis für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens.

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