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Bestrafter Altruismus? – Haftung aus Gefälligkeitsverhältnissen

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Daniel Holzmann

Die Arbeit untersucht die Frage, welche juristischen Konsequenzen altruistisches Handeln haben kann und insbesondere, welche Haftungsfolgen sich aus Gefälligkeitsverhältnissen ergeben können. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Handhabung von Haftungsfällen aus Gefälligkeitsverhältnissen durch die Rechtsprechung anhand des geltenden Rechts. Im Rahmen dieser Untersuchung und zur Herleitung eigener Lösungsvorschläge geht der Autor unter anderem auch der Entwicklung der Haftung aus Gefälligkeitshandeln im Wandel der Zeit bzw. der sich damit verändernden Rechts- und Sozialmoral nach und wirft einen Blick auf Rechtsordnungen ausgewählter anderer Länder.
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5. Kapitel Zusammenfassung und Lösungsansatz

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5. Kapitel Zusammenfassung und Lösungsansatz

Ziel dieser Arbeit ist es, einen Überblick über die unterschiedlichen Problemfelder zu geben, die sich im Hinblick auf eine mögliche Haftung aufgrund gefälligen Handelns ergeben können. Insbesondere soll die derzeitige Handhabung der Haftung aufgrund eines Handelns aus Gefälligkeit hinterfragt werden. In diesem abschließenden Kapitel werden die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und einer persönlichen Würdigung zugeführt. Als bereits in der Literatur diskutierte weitere Form des gefälligen Handelns wird die rechtsgeschäftliche Gefälligkeit vorgestellt. Diese ist aus der bisherigen Darstellung bewusst ausgeklammert worden, da auf diese Weise die in der Praxis vorherrschende Abgrenzung schuldrechtlich verpflichtenden und rein tatsächlichen gefälligen Handelns besser dargestellt und anhand deren Gegensätzen die Besonderheiten von Gefälligkeiten besser herausgearbeitet werden konnten.

Dort, wo es sich anbietet, werden von der dargestellten Praxis abweichende Lösungswege vorgestellt.

I. Wesen der Gefälligkeit

Bei Gefälligkeiten werden Handlungen bzw. Leistungen ausschließlich im Interesse des Empfängers erbracht. Dem Empfänger entsteht durch die altruistische Leistungserbringung ein unentgeltlicher Vorteil. Dieses am Fremdinteresse ausgerichtete Handeln oder auch Dulden (bspw. bei Duldung der Inanspruchnahme von eigenen Rechtsgütern zum Vorteil eines Anderen) kennzeichnet die Gefälligkeit. Das Merkmal der Unentgeltlichkeit dient dabei als nach außen erkennbares Abgrenzungskriterium. Allerdings erfasst es nicht alle Fälle gefälligen Handelns. Eine echte Gefälligkeit liegt z.B. dann nicht vor, wenn ein rechtlicher oder auch wirtschaftlicher Zusammenhang mit einer Gegenleistung...

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