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Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

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Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
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ee) Zulässiger Verlängerungsumfang

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Wie bei der Arbeitszeitverringerung ist auch die Verlängerungsbefugnis der Tarifparteien nicht unbegrenzt. Die äußerste Schranke bildet § 3 ArbZG mit seiner Höchstarbeitszeit von 48 Stunden pro Woche. Im Übrigen verbietet sich auch hier jede absolute Festlegung. Ob eine Verlängerung verhältnismäßig ist, bedarf der Abwägung im jeweiligen Einzelfall. Ein entscheidendes Kriterium ist dabei, ob die Mehrarbeit mit einem Lohnausgleich einhergeht oder nicht. Daneben wird – sich spiegelbildlich zur 70 %-Schranke bei der Kurzarbeit – eine Mehrarbeitsanordnung kaum mehr rechtfertigen lassen, wenn der Verlängerungsumfang im Verhältnis zur nun geltenden Arbeitszeit mehr als 30 % beträgt.

ff) Fazit zur Anordnung von Mehrarbeit

Insgesamt bestehen meines Erachtens damit keine Bedenken gegen tarifliche Arbeitszeitverlängerungen, wenn im Gegenzug der Bestandsschutz für die Arbeitnehmer erhöht wird und die Grenzen der Verhältnismäßigkeit gewahrt sind. Wie oben muss die Vereinbarung auch hier selbst die Voraussetzungen der Mehrarbeit festlegen und darf dies nicht der Anordnung durch den Arbeitgeber überlassen.350

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