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Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

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Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
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I. Durchsetzung kollektivrechtlicher Investitionsvereinbarungen

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Haben die Parteien entsprechend den obenstehenden Grundsätzen wirksame Vereinbarungen getroffen, so stellt sich die Frage, wie die jeweiligen Verpflichtungen praktisch durchgesetzt werden können, wenn sich eine Seite nicht vertragstreu verhält. Von Interesse sind in diesem Zusammenhang vor allem die Arbeitgeberverpflichtungen: Bei Lohnzugeständnissen der Arbeitnehmerseite hat es der Arbeitgeber selbst in der Hand, die entsprechenden Beträge einzubehalten, wohingegen Verstöße gegen Mehrarbeitsverpflichtungen allenfalls zur Kündigung berechtigen können, da die Arbeitsleistung wegen § 888 Abs. 3 ZPO nicht vollstreckbar ist. Hält sich dagegen der Arbeitgeber nicht an seine Zusagen aus der Investitionsvereinbarung, ist die Arbeitnehmerseite unter Umständen auf eine gerichtliche Durchsetzung angewiesen.

I. Primäransprüche der Arbeitnehmerseite

1. Erfüllung der Investitionsverpflichtung

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