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Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

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Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
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J. Vertragliche Sanktionsmechanismen als Alternative zu fehlenden Primär- und Sekundäransprüchen

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I. Vertragsstrafen als Druckmittel für die Erfüllung schuldrechtlicher Investitionszusagen

Wie im vorangegangenen Abschnitt dargestellt erwirbt die Arbeitnehmerseite aus Investitionszusagen im Regelfall keine durchsetzbaren Primäransprüche und kann bei Nicht- oder Schlechterfüllung durch den Arbeitgeber auch keine Sekundäransprüche geltend machen. Soll der Arbeitgeber effektiv zur Vereinbarungstreue angehalten werden, bedarf es daher besonderer vertraglicher Mechanismen. Eine Möglichkeit ist die Vereinbarung von Vertragsstrafen.

1. Verhaltenslenkung als Zweck des Strafversprechens

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