Show Less
Restricted access

«Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?

Series:

Tobias Frick

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Show Summary Details
Restricted access

Erster Teil: Festlegung der zu untersuchenden Verhaltensweisen

Extract

Erster Teil:    Festlegung der zu untersuchenden Verhaltensweisen

Im ersten Kapitel steht die Verhaltensweise des „Patent-Trollings“ im Mittelpunkt der Betrachtung. Es sind die unter diesen Begriff zusammengefassten Verhaltensweisen und -varianten zu bestimmen.

Im zweiten Kapitel werden die Hintergründe und Faktoren, die zur Entstehung des „Patent-Trollings“ geführt haben, näher beleuchtet. Hierbei wird insbesondere auf die Attraktivität des Patentes im Rahmen der untersuchungsgegenständlichen Verhaltensweisen eingegangen, und zwar im Vergleich des Patentes zu sonstigen Immaterialgüterrechten. Danach wird eine einführende Risikobewertung nach deutschem Recht vorgenommen, um die Frage zu klären, ob eine Ausdehnung der vornehmlich in den USA auftretenden Verhaltensweisen auch auf den deutschen Rechtsraum zu erwarten ist.

§ 1. Untersuchungsgegenstand: Das „Patent-Trolling“

A. Einleitung

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.