Show Less
Restricted access

«Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?

Series:

Tobias Frick

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Show Summary Details
Restricted access

Zweiter Teil: „Patent-Trolling“ – ein Missbrauch des Patentrechtes?

Extract

Zweiter Teil: „Patent-Trolling“ – ein Missbrauch des Patentrechtes?

Im Rahmen des Hauptteiles soll die rechtliche Zulässigkeit des „Patent-Trolling“ aus dem Blickwinkel des deutschen Rechts geklärt werden.

§ 1. Untersuchungsziel: „Patent-Trolling“ als Missbrauch des Patentrechtes?

Im Zentrum der nachfolgenden Betrachtung soll der Rechtsmissbrauchstatbestand als dogmatischer Ansatzpunkt für die rechtliche Bewertung des „Patent-Trolling“ stehen. Grund hierfür ist, dass das „Patent-Trolling“ – wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird – Ähnlichkeiten zu einer Missbrauchskonstellation im Markenrecht aufweist, die in der „Classe-E“-Entscheidung des BGH511 behandelt wurde.

A. Der Missbrauchsbegriff

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.